Wolfsburg/Warberg. Bei einer Klausurtagung auf der Burg Warberg geht es vor allem um Jugend, Schule, Soziales und Bäder mit Eishalle. Ausgaben sollen gesenkt werden.
Die CDU-Fraktion der Stadt Wolfsburg hat sich von Freitag bis Samstag zu ihrer Haushaltsklausur auf der Burg Warberg (Kreis Helmstedt) getroffen. Auf Einladung der CDU-Fraktion habe sich am Freitag auch Oberbürgermeister Dennis Weilmann in die Diskussionen eingebracht, wie es in einer Mitteilung heißt.
„Unser Ziel als Christdemokraten muss weiterhin sein, die Haushaltssicherung zu verhindern. Wir wollen, dass wir weiterhin die Hoheit über unsere Finanzen als Stadt behalten“, wird Fraktionsvorsitzender Christoph-Michael Molnar in der Mitteilung zitiert.
Schwerpunkte sind Jugend, Schule, Soziales und Bäder
Der Ergebnishaushalt der Stadt Wolfsburg für das Jahr 2023 umfasst ein Volumen von insgesamt 639 Millionen Euro. Die Schwerpunkte der Beratungen der CDU-Fraktion hätten vor allem auf den Themen Jugend, Schule, Soziales und Bäder mit Eishalle gelegen. Insgesamt habe hierbei breiter Konsens geherrscht, dass in vielen Bereichen die Kosten auf einem zu hohen Niveau lägen. Dieses Niveau müsse dringend reduziert werden, ansonsten werde die angespannte Haushaltslage sich auch zukünftig nicht entspannen können.
Nach der Prognose werde im Jahr 2024 keine Rücklage mehr vorhanden sein und ein Gesamtdefizit entstehen. „Dem muss aus unserer Sicht noch mehr als bisher vorgesehen entgegengewirkt werden“ so der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Werner Reimer.
Fortlaufendes Controlling zentrale Forderung
Einstimmigkeit herrschte in den Reihen der Christdemokraten auch darüber, dass aufgrund der angespannten Haushaltslage eine methodische Weiterentwicklung stattfinden müsse. Oberbürgermeister Weilmann habe hier bereits wichtige Akzente setzen können, es müsse aber gemeinsam weiterhin geprüft werden, an welchen Stellen noch Potenziale zur Weiterentwicklung herrschen.
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Werner Reimer schlug an verschiedenen Stellen ein fortlaufendes, unterjähriges Controlling zur Umsetzung zunächst pauschal für 2023 veranschlagter Ausgabenkürzungen vor, gerade in den Bereichen, die das höchste Defizit aufweisen.
Investitionen und Einsparungen gleichermaßen umsetzen
Christoph-Michael Molnar hob zum Abschluss der Klausurtagung nochmals die herausfordernde Situation hervor, lobte im gleichen Zuge aber auch die herausragende Zusammenarbeit innerhalb seiner Fraktion sowie mit Oberbürgermeister Weilmann. „Es ist unabdingbar, dass wir den Fokus auf diverse Einsparungen legen. Gleichwohl müssen wir aber auch dafür sorgen, dass notwendige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt mit Überzeugung getätigt werden. Innerhalb unserer Fraktion herrscht hier große Einigkeit und auch in der Kommunikation mit Dennis Weilmann sind wir hier auf einer gemeinsamen Linie. Jetzt wird es darum gehen, auch die anderen Fraktionen im Rat der Stadt von unseren, wie ich finde richtigen und wichtigen Ideen zu überzeugen.“
CDU-Fraktion betont Zusammenhalt und Teamgedanken
Neben der inhaltlichen Fokussierung war, wie bei vielen Klausurtagungen der Christdemokraten in der Vergangenheit, auch das Teambuilding Teil der Zusammenkunft. Sowohl bei einem gemeinsamen Abendessen, als auch beim gemeinsamen Frühstück am nächsten Tag habe eine motivierte und gute Stimmung vorgeherrscht, wie es in der Mitteilung der Fraktion heißt. „Wir sind ein gutes Team, wir werden auch weiterhin mit vollster Geschlossenheit agieren um die Ziele für unsere Stadt zu erreichen“, so Molnar zum Abschluss der Klausurtagung. red
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