Merz, Spahn oder „AKK“ – Das Schaulaufen der CDU beginnt LübeckDie drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz haben die erste Regionalkonferenz absolviert. Nur einer offenbarte dabei spürbare Nervosität.
Grüne gewinnen in Umfrage sechs Punkte und schaffen Rekord Berlin Laut neuen Umfragen gefällt vielen Wählern, wie die SPD über Hartz IV denkt. Dennoch bleibt die Partei im Tief – anders als die Grünen.
Niedersachsens neues Polizeigesetz kommt erst 2019 Hannover. Zuviele offene Fragen, erheblicher juristischer Beratungsbedarf: Das schärfere Polizeigesetz wird 2018 nicht fertig. Das räumt die SPD nun ein.
Tonne: Falsche Kritik von Kommunen wegen Kita-Härtefallfonds Hannover. Grüne und FDP im Landtag kritisierten, das Land lasse die Kommunen mit dem Finanzierungsproblem allein. Kulturminister Tonne sieht das anders.
Gericht ordnet erstmals Diesel-Fahrverbot für Autobahn an Gelsenkirchen/Essen In Essen muss eine Fahrverbotszone für Diesel-Fahrzeuge eingerichtet werden. Mit der A40 ist erstmals auch eine Autobahn betroffen.
Brexit-Chaos – Premier Theresa May kämpft um ihr Amt London/Brüssel Nach dem Brexit-Deal geht’s hoch her in Großbritannien. Minister und Vertraute Theresa Mays gehen. Die Premier steht stark unter Druck. 1
Staatsanwaltschaft prüft auch zweite dubiose AfD-Spende Konstanz AfD-Frontfrau Alice Weidel gerät stärker unter Druck. Sie bekam möglicherweise illegale Parteispenden aus der Schweiz und aus Belgien. 1
Kandidaten für Merkel-Nachfolge beschwören Aufbruchstimmung Berlin/Lübeck Die Seele der CDU-Basis streicheln und Lippenbekenntnisse zur loyalen Kooperation mit Kanzlerin Merkel: Bei der ersten Regionalkonferenz für die…
Bundesregierung erhöht die Hürden für Diesel-Fahrverbote Berlin Die Regierung will mit einer Gesetzesänderung ein Zeichen gegen Diesel-Fahrverbote setzen. Umweltschützer kritisieren das Vorgehen.
AfD-Spendenaffäre um Alice Weidel spitzt sich zu Konstanz Noch mehr dubiose Gelder aus dem Ausland, diesmal nicht aus der Schweiz, sondern von einer Stiftung mit Sitz in Holland. Die AfD-Spendenaffäre weitet…
Fall Khashoggi: USA verhängen Sanktionen gegen 17 Saudis Washington/Riad Die Tötung des Journalisten Khashoggi brachte Saudi-Arabien in politische Bedrängnis - und auch der Druck auf US-Präsident Trump, Verantwortliche zu…
Terrorverdacht: 26-Jährige in Bochum festgenommen Bochum Die Bochumer Polizei hat am Mittwoch eine 26-jährige Deutsche festgenommen. Sie soll sich dem Islamischen Staat angeschlossen haben.
May muss sich möglicherweise Misstrauensabstimmung stellen London/Berlin Nicht mal einen Tag nach dem angeblichen Brexit-Durchbruch im britischen Kabinett bröckelt die Regierung. Wird sich Premierministerin May noch halten…
CSU wartet auf den Fahrplan für Ende von Seehofers Amtszeit München/Berlin Verlässt Horst Seehofer nun doch die politische Bühne? An diesem Freitag könnte der Noch-CSU-Chef das Rätselraten beenden. Es wäre das Ende einer Ära…
Fall Khashoggi: USA verhängen Sanktionen gegen 17 Saudis Washington Im Fall Jamal Khashoggi forderte der saudische Generalstaatsanwalt die Todesstrafe. Und die USA griffen am Donnerstag zu Sanktionen.
Trump schasst Vize-Sicherheitsberaterin auf Melanias Wunsch Washington Wer hat eigentlich das Sagen im Weißen Haus? Nach welchen Kriterien fallen dort Personalentscheidungen? Und welche Rolle spielt die First Lady…
