Landtagswahl Niedersachsen

Volt in Braunschweig stellt Kandidaten für Landtagswahl auf

| Lesedauer: 3 Minuten
Neben Yves Schmolke (16), dem sogenannten Indirekt-Kandidaten, wollen Susan Bühling (29) und Kai Tegethoff (37) zur Landtagswahl antreten.

Neben Yves Schmolke (16), dem sogenannten Indirekt-Kandidaten, wollen Susan Bühling (29) und Kai Tegethoff (37) zur Landtagswahl antreten.

Foto: Jannik Kronemeyer

Braunschweig.  Einer davon ist ein symbolischer Kandidat: Yves Schmolke (16) darf laut dem geltenden Wahlrecht nicht kandidieren. Warum er trotzdem „antritt“?

Die noch junge Europapartei Volt tritt in Braunschweig zur Landtagswahl im Oktober an. Wie die Partei mitteilt, wurden jetzt zwei „echte“ Kandidaten aufgestellt – und ein symbolischer Kandidat: Für den Wahlkreis 1 (Braunschweig-Nord) wurde Kai Tegethoff (37) aus Querum gewählt, im Wahlkreis 3 (Braunschweig-West) tritt Susan Bühling (29) aus dem Westlichen Ringgebiet an.

„Daneben wurde für den Landtagswahlkreis 2 (Braunschweig-Süd) beschlossen, den 16-jährigen Yves Schmolke aus Stöckheim symbolisch als ,Indirektkandidaten’ aufzustellen und damit auf Volts Forderung eines aktiven und passiven Wahlrechts ab 16 Jahren bei Landtags-, Bundestags- und Europawahlen aufmerksam zu machen“, schreibt die Partei in einer Pressemitteilung.

Andere Bundesländer haben bereits ein Wahlrecht ab 16

Bislang gilt in Niedersachsen nur bei Kommunalwahlen ein Wahlrecht ab 16 Jahren. Das heißt: Jugendliche ab 16 dürfen einerseits wählen (aktives Wahlrecht) und andererseits auch selbst kandidieren (passives Wahlrecht). Bei allen anderen Wahlen – Landtag, Bundestag, EU-Parlament – ist dies in Niedersachsen erst ab 18 Jahren zulässig.

Etliche Parteien fordern inzwischen, das Alter auf 16 herabzusetzen – so wie es zum Beispiel in Hamburg, Schleswig-Holstein und Brandenburg bereits der Fall ist. Die niedersächsischen Jugendverbände von Grünen, SPD, Linke und FDP haben dies erst kürzlich wieder deutlich gemacht. Allerdings ist für eine entsprechende Verfassungsänderung eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich – und die ist nicht ohne die CDU machbar.

Yves Schmolke: Jugendliche wollen sich einbringen

Yves Schmolke kann also weder kandidieren noch wählen – und das will er nicht einfach so hinnehmen. In der Pressemitteilung wird er mit diesen Worten zitiert: „An vielen Stellen in unserer Gesellschaft sehen wir heute, dass sich Jugendliche intensiv mit Politik beschäftigen und auch einbringen wollen. Durch das aktuell geltende Wahlrecht ab 18 Jahren werden wesentliche Teile unserer Gesellschaft von den demokratischen Prozessen ausgeschlossen. Die Perspektiven von Jugendlichen werden auch im neuen Landtag wieder fehlen und unberücksichtigt bleiben. Und das obwohl wir diejenigen sind, die von den zukünftigen politischen Entscheidungen am längsten betroffen sein werden.”

Kai Tegethoff steht auf Platz 2 der Volt-Landesliste

Und nun zu den beiden „echten“, tatsächlich wählbaren Kandidaten: Susan Bühling steht auch auf Platz 7 der Volt-Landesliste. Sie sagt: „Ich möchte alle jungen Menschen, speziell Frauen, dazu ermutigen sich in die Politik einzubringen. Unsere Perspektiven werden dringend benötigt und wir müssen ganz klar zeigen, dass wir in die Welt der Politik gehören und niemand Angst haben muss sich einzumischen.”

Kai Tegethoff steht auf Platz 2 der Volt-Landesliste und ist zudem bereits Ratsherr: Bei der Kommunalwahl im September 2021 war Volt erstmals in Braunschweig angetreten und hatte auf Anhieb ein Mandat errungen. Er ist Vorsitzender der vierköpfigen Ratsgruppe „Die Fraktion – Linke, Volt, Die PARTEI“.

Laut der Pressemitteilung sagt er: „Die Verknüpfung von Kommunal- und Landespolitik ist an vielen Stellen offensichtlich. Beide müssen immer zusammen gedacht werden. Deswegen ist es folgerichtig, als Direktkandidat zur Landtagswahl anzutreten und zu zeigen, dass wir mit Volt auch für die Landespolitik neue Ideen und Herangehensweisen parat haben und unsere europäische Perspektive einbringen wollen.”

Mehr zum Thema

Fragen zum Artikel? Mailen Sie uns: redaktion.online-bzv@funkemedien.de

Kommentar-Profil anlegen
*Pflichtfelder