90 Millionen aus Berlin für das Helmstedter Revier

Das Helmstedter Revier soll eine Bundesförderung von bis zu 90 Millionen Euro erhalten. Darauf hat sich das Bundeskabinett verständigt.

Die Projektvision Wildnisentwicklung für das Tagebaufeld in Schöningen. Ein Vorhaben, das für die Bundesförderung in Frage kommen könnte?

Die Projektvision Wildnisentwicklung für das Tagebaufeld in Schöningen. Ein Vorhaben, das für die Bundesförderung in Frage kommen könnte?

Foto: Karl-Friedrich Weber

Helmstedt. Obwohl diese Summe unter den zuletzt erwarteten 100 bis 150 Millionen Euro liegt , äußerte sich Landrat Gerhard Radeck (CDU) am Mittwoch weitgehend positiv. „90 Millionen für unseren Landkreis, dafür müssen wir Danke sagen, wenngleich der Betrag angesichts der diskutierten 40 Milliarden Gesamtförderung für die deutschen Braunkohlereviere eher ernüchternd wirkt.“ Radeck sprach von einem Verhandlungsergebnis, das nur durch den Einsatz mehrerer Akteure zustande gekommen sei. Namentlich lobte er Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und die beiden Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs (SPD) und Carsten Müller (CDU).

Nach seinen Informationen – „bislang habe ich alles nur per Telefon erfahren“ – sei die in Berlin zunächst angedachte zeitliche Eingrenzung der Mittelverwendung aufgehoben worden. „Das ist sehr wichtig, denn damit können wir eine offene Projektliste anlegen, ohne zeitliche Restriktionen.“ Sprich: Wenn sich ein Projekt als nicht realisierbar erweise, bleibe es dennoch bei der Gesamtfördersumme von 90 Millionen Euro. Außerdem, so Radeck, sehe es danach aus, dass das Geld vollumfänglich im Kreis Helmstedt landen solle – also nicht in Nachbarkommunen abfließen könne.

Zu klären sei noch die zentrale Frage der Kofinanzierung von Projekten. „Wir kennen die Verfahrensregeln noch nicht“, sagte der Landrat. „Wenn wir bei einem 50-Millionen-Projekt einen Eigenanteil von zehn Prozent leisten müssten, würde uns das schon überfordern.“ Das Land sei dann gefordert.

In den Eckpunkten sei fest verankert worden, dass der Landkreis Helmstedt mit einer finanziellen Unterstützung von bis zu 90 Millionen Euro für konkrete Projekte rechnen könne, bestätigte die Landesregierung in einem Presseschreiben. Der Einsatz der Landesregierung habe sich gelohnt, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). „Jetzt müssen wir dran bleiben und unsere innovativen Projekte zeitnah, strukturiert und mit gebündelten Kräften umsetzen“, forderte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann.

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