Braunschweig. Zum ersten Mal wird ein Jugendparlament in Braunschweig gewählt – doch die Beteiligung ist mau. Bis Freitag könnte sich das ändern.

Sie sind jung, sie haben eine Meinung, und sie wollen in ihrer Stadt mitbestimmen: 180 Jugendliche in Braunschweig haben sich aufstellen lassen für die Wahl zum Jugendparlament (JuPa). Es ist das erste Mal, dass Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren die Möglichkeit haben, in Braunschweig ein Jugendparlament zu wählen. Das JuPa soll die Interessen der jungen Menschen in der Stadt vertreten. Die Wahl läuft seit eineinhalb Wochen online, doch bislang haben erst sieben Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. Bis Freitag um 15 Uhr kann man seine Stimme noch abgeben.

Da ist zum Beispiel Isabell aus der Weststadt, die in diesem Jahr 16 Jahre alt wird; Merdan ist in der Ausbildung und bald 21 Jahre alt; Lunis aus Lehndorf wird dieses Jahr 18; Maria studiert schon und lebt im Bezirk Hondelage/Volkmarode: 4 von 180 jungen Menschen, die ihre ganz eigenen Ideen haben, die mitgestalten wollen und sich zur JuPa-Wahl haben aufstellen lassen. 18.612 Wahlberechtigte gibt es, doch erst 1300 von ihnen hatten bis Dienstag ihre Stimme abgegeben. Jetzt beginnt der Endspurt.

„Es ist großartig, dass wir so viele Kandidaten und Kandidatinnen auf dem Stimmzettel haben“, sagt Annette Schütze, Landtagsabgeordnete der SPD und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses in Braunschweig. Sie räumt ein, anfangs skeptisch gewesen zu sein, ob ein Jugendparlament der richtige Weg ist: Denn es braucht nicht nur gute Ideen, sondern oft auch einen langen Atem, wenn man seine Ideen politisch durchsetzen will. „Das fällt nicht vom Himmel. Das macht Arbeit“, weiß die Politikerin.

19 Jugendliche vertreten die Interessen junger Braunschweiger

Nachdem sich im vergangenen Jahr aber rund 50 Jugendliche mit großem Engagement für das JuPa eingesetzt haben, sich ganz aktiv an mehreren Workshops beteiligt und in einer AG eine rechtssichere Wahlordnung ausgearbeitet haben, ist Schütze guter Dinge: „Ich habe großes Vertrauen, dass sie es hinkriegen!“

19 Jugendliche werden dem JuPa künftig angehören, und zu ihren ersten Aufgaben wird es gehören, sich zu überlegen, wie sie künftig mitbestimmen wollen und welche Themen ihnen am Herzen liegen. Da wird nämlich nichts vorgegeben. „Unterstützung geben wir natürlich, wenn sie gewünscht wird. Wir lassen die Jugendlichen nicht allein“, betont Schütze.

Doch soll eben auch nicht zu viel vorbestimmt werden: Die Jugendlichen sollen schließlich selbst gestalten. Die Stadtverwaltung formuliert das so: „Der Umfang der Rechte und Pflichten, insbesondere die Integration in die bestehende Gremienstruktur der Stadt Braunschweig, wird im Zuge der Ausarbeitung der Satzung und Geschäftsordnung festgelegt. Dies wird eine der ersten Aufgaben des Jugendparlaments sein.“

Treffpunkt wird ein Jugendbüro in der Innenstadt sein

Einen Ort, an dem sich die Jugendlichen treffen und Ideen entwickeln können, soll es auch geben: Die Stadtverwaltung ist wie berichtet bereits seit einigen Monaten auf der Suche nach einer geeigneten Immobilie in der Innenstadt. Ein mit 2,5 Stellen ausgestattetes Jugendbüro soll dort untergebracht werden, außerdem Räume für die Jugendlichen, in denen sie sich treffen, tagen und an ihren Projekten arbeiten können. Eine der oberen Etagen der ehemaligen Oberpostdirektion an der Friedrich-Wilhelm-Straße war zwischenzeitlich im Gespräch. Ob sie noch im Rennen ist? Dazu äußert sich die Pressestelle gerade nicht, sagt nur soviel: „Die Verwaltung befindet sich noch in Abstimmungsprozessen, ist aber zuversichtlich, Räumlichkeiten für das Jugendbüro anmieten zu können.“

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Die Gesamtkosten für die Einführung von Jugendparlament und Jugendbüro liegen nach Angaben der Stadt voraussichtlich bei zirka zwei Millionen Euro bis 2027. Finanziert werden soll dies größtenteils mithilfe des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“.

Das Archivbild aus dem Jahr 1997 zeigt vollbesetzte Ränge im Bundestag in Bonn, allerdings nicht von den Parlamentariern besetzt, sondern vom Jugendparlament. Schon damals wurde „die Jugend von heute“ von älteren Generationen oft als unpolitisch und rein konsumorientiert geschmäht.
Das Archivbild aus dem Jahr 1997 zeigt vollbesetzte Ränge im Bundestag in Bonn, allerdings nicht von den Parlamentariern besetzt, sondern vom Jugendparlament. Schon damals wurde „die Jugend von heute“ von älteren Generationen oft als unpolitisch und rein konsumorientiert geschmäht. © picture-alliance / dpa | Michael_Jung

Die Gründung eines Jugendparlaments ist übrigens kein brandneues Thema: Rund 500 Kommunen in Deutschland haben bereits eines, und auch in Braunschweig gab es bereits vor zehn Jahren einen diesbezüglichen Vorstoß. Alle zwei Jahre tagt in Braunschweig eine Jugendkonferenz, bei der Kinder und Jugendliche ihre Ideen und Wünsche herausarbeiten und der Politik vorstellen. Die Jugendkonferenz entschied sich damals gegen ein Parlament und für ein Jugendforum, das seitdem in unregelmäßigen Abständen angeboten wird.

Das JuPa jedoch geht noch einen entscheidenden Schritt weiter: Hier sollen die Jungen und Mädchen ihre Ideen nicht nur vorschlagen, sondern selbst verfolgen und zur Umsetzung bringen können. „Dabei geht es auch um Selbstwirksamkeit und darum, ein Verständnis von Demokratie zu entwickeln“, so Schütze.

Simon Pladwig, Sprecher der JuPa-AG, hat vor einem Jahr gesagt: „Es ist gut, wenn in einer Stadt für Jugendliche etwas getan wird – noch besser ist es, wenn wir dabei mitmachen können.“

Tipp: An alle Wahlberechtigten wurden bis zum 23. Februar Wahlbenachrichtigungen als Brief verschickt. Dieser enthält ein individuelles, nur einmal verwendbares Passwort und den Pfad zum Online-Portal für die Wahl. Die Stimmabgabe ist bis zum 8. März (15 Uhr) möglich. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhält, aber meint, wahlberechtigt zu sein, kann sich unter (0531) 470-4115 erkundigen und eine Lösung absprechen. Zugangsdaten werden aber nicht telefonisch herausgegeben.

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