„Unabhängig davon zeigt sich die Koalition wieder von einer besseren Seite. Corona und die Flüchtlinge sind der Kitt, der sie wieder verbindet.“
Die Corona-Angst greift um sich und erfasst immer stärker Wirtschaft und Märkte. Dazu kommt der „Ölpreiskrieg“ zwischen Saudi-Arabien und Russland. Erinnerungen an die Weltfinanzkrise 2008/09 werden wach.
Vor zwölf Jahren kippten Banken reihenweise um. Firmen bekamen kein Geld mehr. Am Ende mussten die Steuerzahler für zockende Megabanken geradestehen, um den Kollaps des Finanzsystems zu verhindern. So weit ist es noch nicht. Die Lage von damals ist nicht eins zu eins übertragbar. Aber in Krisensituationen zeigt sich, ob Politiker und Koalitionen Mittelmaß sind oder über sich hinauswachsen können.
Es ist richtig und wichtig, dass die Koalition jetzt handelt, die Regeln für den Bezug von Kurzarbeitergeld lockert, damit Corona-geschädigte Firmen Fachkräfte erst einmal nach Hause schicken, aber nicht sofort entlassen. Für ein richtig großes Konjunkturpaket ist es noch zu früh. Finanzminister Olaf Scholz will sein Pulver trocken halten. Er könnte im Fall einer Rezession um die 50 Milliarden Euro mobilisieren. Bei der Schuldenbremse sind für Katastrophenfälle entsprechende Puffer vorgesehen.
Unverständlich ist, warum die Union das Vorziehen der bereits beschlossenen Soli-Steuerentlastung um sechs Monate blockiert. Millionen Arbeitnehmer hätten schneller mehr netto im Geldbeutel. Das Geld dafür ist dank Milliardenüberschüssen da. Das wäre ein kleiner Konsumimpuls, um die Binnennachfrage zu stärken.
Unabhängig davon zeigt sich die Koalition wieder von einer besseren Seite. Corona und die Flüchtlinge (wo es große Differenzen gibt) sind der Kitt, der sie wieder verbindet. Angela Merkel steht vor einem großen Finale. Im Rückblick könnten viele Deutsche sagen: Gut, dass wir in diesen unruhigen Zeiten die erfahrenste Politikerin der Welt an der Spitze hatten.
