„Korrekturen an Hartz IV sind nicht viel mehr als weiße Salbe.“

Mitten auf dem Höhepunkt eines zehn Jahre dauernden Wirtschaftsbooms haben die Deutschen plötzlich Angst vor dem Abstieg. Es gibt eine leidenschaftliche Diskussion über Hartz IV. Die Mehrheit der Deutschen findet diese Diskussion gut. Sie findet es gut, das Hartz-System zu korrigieren. Das soziale Netz soll noch etwas enger geknüpft werden, damit möglichst alles so bleibt, wie es ist. Bedingungsloses Grundeinkommen oder Garantiesicherung – es gibt viele Begriffe und Ideen für dieses Netz, das Sicherheit geben soll. Aber kann es das wirklich? Die Wahrheit ist: Dieser Wunsch ist nicht erfüllbar. Korrekturen an Hartz IV sind nicht viel mehr als weiße Salbe. Sicher: Man kann über alles reden. Über die Sanktionen, die Empfängern von Hartz IV drohen. Über das Vermögen, das eventuell angegriffen wird. Auch über die Höhe der staatlichen Leistungen, die Arbeitslose und Rentner bekommen. Aber selbst wenn es Korrekturen gibt: Das alles hilft nicht, Konkurrenz aus europäischen Nachbarländern oder aus Fernost fernzuhalten. Es hilft nicht gegen neue Geschäftsmodelle im Internet, nicht gegen selbstlernende Maschinen. Man kann die Schlagworte von Globalisierung und Digitalisierung schon nicht mehr hören, aber sie sind Realität.

Was hilft dann? Der Blick nach vorn. Wichtig ist jetzt nicht, was vor 15 Jahren war. Vielmehr ist wichtig, was in 15 Jahren ist. Wer jetzt in der Schule ist, muss die Fähigkeiten bekommen, gute Arbeit zu finden. Wer schon Arbeit hat, muss vorbereitet werden auf neue Aufgaben. Wer noch immer keine Arbeit hat, muss endlich fit gemacht werden für den Arbeitsmarkt. Was dieses Land braucht und was ihm die regierende Koalition dringend geben muss, ist neuer Optimismus. Die SPD sollte nicht länger versuchen, sich mit der Hartz-Debatte vor allem selbst zu retten. Sie sollte eine Debatte führen, die dem Land und seinen Bürgern nützt.