Berlin.

Zum Thema Große Koalition in Berlin:

Es ist bei den Medien modern geworden, auf unsere Kanzlerin einzuhauen. Hauptsächlich wird ihr ihre besondere Stärke, ausgleichend zu moderieren und Kompromisse auszuhandeln, zum Vorwurf gemacht. Man möge sich vorstellen, die CDU/CSU würden so ein dramatisch vielstimmiges und uneiniges Bild wie die SPD abgeben.

Längst würden sich die Medien auf Frau Merkel stürzen und ihr Führungsschwäche vorwerfen und ihre Tage zählen. Bei Schulz und Nahles wird das wie selbstverständlich zur Kenntnis genommen. Warum wollen Teile der SPD auf keinen Fall mehr in die Groko? Die Antwort hat Frau Mattheis vom linken Flügel der SPD gegeben: Die Linken – einschließlich der Jusos – wollen keinerlei Kompromisse mehr eingehen.

Insofern nützt die beste Parteiführerin und Kanzlerin auf der anderen Seite nichts, weil alle Wohltaten der Sondierungsgespräche für das Volk nichts zählen und es nur um das einseitige Durchsetzen von Maximalforderungen geht. Sollte die SPD-Basis dem Sondierungskompromiss nicht zustimmen, würde die SPD ihre Führungslosigkeit und Regierungsunfähigkeit unter Beweis stellen. Damit ist unser ganzes Parteiensystem infrage gestellt.

Christian Pöhling, Braunschweig

Beschämend für eine reiche Volkswirtschaft

Zum selben Thema:

Bezeichnenderweise findet sich auf der Antworten-Seite vom 15. Januar ein wesentlicher Grund, warum es ein „Weiter so“ nicht geben darf: Die Zahl der Bedürftigen wächst, so dass die Zahl der Nachfrage an der Tafel wächst und nun das Kühlfahrzeug für die Lebensmitteltransporte in Helmstedt kaum noch ausreicht.

Aus dem 28-seitigen Papier, das bei den Sondierungen produziert wurde, lässt sich – leider – nicht herauslesen, dass Armut wirksam bekämpft wird.

Und das ist beschämend für eine der reichsten Volkswirtschaften der Welt. Hat die SPD nicht mit einem Gerechtigkeitswahlkampf um Stimmen geworben? Für wen nur?

Wilfried Ottersberg, Cremlingen

Das hat Martin Schulz nicht verdient

Ebenfalls dazu:

Auch Martin Schulz konnte die SPD nicht aus dem Zustimmungsloch der Wähler herausholen. Er hat sich aber von der Verantwortung für eine Regierungsbildung überzeugen lassen. In sehr intensiven Verhandlungen mit CDU und CSU sind die Grundlagen für die Große Koalition geschaffen worden, die den weniger bemittelten Bürgern zugutekommen. Das reicht vielen Genossen – vor allem vom linken Flügel – nicht. Dann lieber in die Opposition gehen, Neuwahlen anstreben.

Dass die zu einem besseren Ergebnis für die zerstrittene SPD führen würden, ist stark anzuzweifeln. Nun bekommt Martin Schulz den ganzen Unmut zu spüren, ihm wird die Schuld am Niedergang zugeschrieben, sogar seine Abwahl als Vorsitzender ist möglich. Das hat er nicht verdient, denn er hat das augenblicklich Bestmögliche ausgehandelt.

Die SPD-Basis sollte sich eher selbst hinterfragen, warum sie mit ihrem Programm viele Bürger nicht mehr anspricht. Das kann man von einer großen Volkspartei erwarten.

Jens Elmar Jacobsen, Braunschweig

Die SPD bietet uns ein Kasperle-Theater

Auch zu diesem Thema:

Im September wurden etwa 700 Bundestagsabgeordnete gewählt. Sie sind nach dem Grundgesetz an keinerlei Weisungen – von wem auch immer – gebunden. Sie – und niemand sonst – regieren Deutschland.

Parteitage und Mitgliederbefragungen sieht das Grundgesetz bei der Regierungsbildung nicht vor. Was uns die SPD nun bietet, ist demnach ein reines Kasperle-Theater.

Armin Quast, Braunschweig