Hannover. Niedersachsens „Masterplan Digitalisierung“ soll am 14. August vorgestellt werden. Es gilt, jahrelange Versäumnisse aufzuholen.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) fand deutliche Worte. „Wir haben da versagt“, kein Mensch habe sich darum gekümmert, sagte Althusmann in Hannover.

Althusmann sprach über das Mobilfunknetz im „Flächenland“ Niedersachsen, im Grund aber über das gesamte Thema digitale Infrastruktur. Am 14. August will Althusmann seinen angekündigten „Masterplan“ zur Digitalisierung vorstellen. Dabei geht es zum einen um die künftige Landesentwicklung im Internetzeitalter, vom Arzttermin per Internet bis zu autonomem Fahren. Alle Ministerien habe dazu ihre Schwerpunkte an Althusmanns Wirtschaftsministerium gemeldet. Vor allem aber geht es auch um die Infrastruktur, allen voran um Mobilfunk und Breitbandnetz.

So hatte das Land Bürger aufgerufen, Funklöcher im Mobilfunknetz zu melden. 9000 Rückmeldungen kamen laut Althusmann, knapp 3800 von den gemeldeten Funklöchern waren laut eines Ministeriumssprechers genau lokalisierbar. Sie werden nun in Zusammenarbeit mit den Mobilfunkanbietern überprüft. Andere Hinweise waren dagegen oft zu pauschal („im Zug nie Empfang“). Hinweise von Bürgern sollen weiter ausgewertet werden. Die Karte des Ministeriums zeigt die Zahl der Hinweise aus den Regionen, nicht die reale Gesamtsituation. „Wir haben flächendeckende Rückmeldungen, aber auf dem Land sind die Probleme größer“, sagt Digitalisierungs-Staatssekretär Stefan Muhle.

Jener flächendeckende Ausbau, den die Landesregierung für nötig hält, scheiterte bislang nicht zuletzt am mangelnden wirtschaftlichen Interesse der Unternehmen. Althusmann stellt deshalb ein Förderprogramm des Landes im Volumen von 20 bis 50 Millionen Euro in Aussicht - eine erste Schätzung. Damit sollen Lücken im Netz auch da geschlossen werden, wo mangels Rentabilität kein Unternehmen einen Finger rühren will, etwa in Landgaststätten oder auf Campingplätzen. Zudem will der Minister die Mobilfunkunternehmen in einem „mobilen Gigapakt“ auf den weiteren Ausbau verpflichten. In Berlin hatte die Branche bei einem „Mobilfunkgipfel“ bereits zugesagt, Lücken im 4-G-Mobilfunknetz weiter zu schließen. Anfang 2019 sollen voraussichtlich die Lizenzen für 5G-Netze unter den Anbietern versteigert werden. Dieser neue Mobilfunkstandard soll Höchstgeschwindigkeiten von bis zu zehn Gigabit pro Sekunde bieten.

Auch ein modernes Glasfasernetz zählt zu den Kernforderungen, ohne die Niedersachsen nicht ins Digitalisierungszeitalter komme. Insbesondere Schulen, Hochschulen und Gewerbestandorte sind aus Sicht der Landesregierung beim „Breitbandglasfaserausbau“ wichtig. Von einer Milliarde Euro, die das Land für Digitalisierung einsetzen will, sind 850 Millionen bereits im Haushalt des Landes abgesichert. „ Diese Mittel sollen ganz wesentlich in den Glasfaserausbau investiert werden“, hatte Muhle unserer Zeitung in einem Interview gesagt. Bis 2025 sollen laut Koalitionsvertrag in Niedersachsen alle Haushalte ans Glasfasernetz angeschlossen sein.

„Die Förderung einzelner Mobilfunkmasten ist rechtlich nicht möglich und löst auch nicht das Problem“, sagte der FDP-Abgeordnete und frühere Wirtschaftsminister Jörg Bode am Mittwoch. Damit Standorte im ländlichen Raum wirtschaftlich errichtet werden könnten, brauchten sie in der Nähe einen Glasfaseranschluss. „Die Landesregierung muss gemeinsam mit den Kommunen und Mobilfunkanbietern einen Glasfaserausbauplan für diesen Regionen erstellen“, forderte Bode.