Hannover. Salzgitter-Bad und Braunschweig profitieren unter anderem von dem Investitions-Förderplan für die Krankenhäuser.

Großartig! Das stärkt Salzgitter-Bad und die gesamte Region!

Ein Leser namens „Ian“ freut sich auf unseren Internet-Seiten über die Nachricht zum St.-Elisabeth-Krankenhaus in Salzgitter

Zum Thema recherchierte
Michael Ahlers

Hannover. Nach möglichen Schließungsplänen für kleine Krankenhäuser gefragt, kam Ministerin Carola Reimann (SPD) in Fahrt. „Es muss weniger um die Bettenzahl und mehr um die Qualität gehen“, sagte die frühere Bundestagsabgeordnete. Es gebe Häuser, die mit wenigen Betten gute Qualität brächten. Das ließ sich durchaus auch auf die Klinik in Salzgitter-Bad beziehen. Die bekommt nun endlich ihren Neubau.

Am Donnerstag stellte Reimann im Sozialministerium der Öffentlichkeit vor, was am Vortag der Krankenhausplanungsausschuss unter Vorsitz Reimanns beschlossen hatte. Dort sitzen unter anderem Vertreter der Krankenversicherungen, der kommunalen Spitzenverbände ­sowie der Krankenhausgesellschaft zusammen.

Der Beschluss des aktuellen Investitionsprogramms für die Krankenhäuser ist Routine, im Einzelfall aber harter Kampf. „Es war ein langer und steiniger Weg“, kommentierte etwa Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) die auch von unserem Leser euphorisch kommentierte Entscheidung für Salzgitter-Bad. „Dem Bescheid ist ein über ein Jahrzehnt langes Ringen um die Finanzierung und damit auch um den Standort voran gegangen“, so Lutz Blume, Geschäftsführer der Klinik. Das St.-Elisabeth-Krankenhaus-Salzgitter gehört seit 2017 zum Elisabeth-Vinzenz-Verbund. Das wiederum passt dazu, worüber Reimann am Donnerstag lieber redete als über das hässliche Wort Schließungen oder gar Kliniksterben: professionelle Strukturen, enge Abstimmung. Es gehe nicht darum, dass das Land irgendwelche Kliniken zumache, sagte die SPD-Politikerin. Aktuell wehrt sich das Land gegen die Kündigung der gesetzlichen Krankenversicherung für die Harzklinik Clausthal-Zellerfeld. „Der Standort wird für die Versorgung nicht gebraucht“, so die Begründung der Kündigung. Das Land will nun die „Unverzichtbarkeit“ der Klinik begründen, erwartet wird ein zähes Ringen vor Gericht. Reimann selbst ist als Ministerin auch an anderen Fronten unter Druck.

Die jährliche Investitionsförderung im Umfang von 120 Millionen Euro, bei der die Kommunen laut Ministerium mit 40 Prozent im Boot sind, gilt allgemein als zu gering. Reimann betont zwar, dass alle nachgefragten Projekte 2018 auch gefördert werden können. Sie selbst will aber für 2019 mehr Geld vom Finanzminister. Reimann verweist weiter auf eine ergänzende „Pauschalförderung“ von 105 Millionen Euro für die Krankenhäuser. Zudem gibt es einen Strukturfonds von Bund und Ländern, den die Braunschweigerin Reimann selbst als Bundespolitikerin mit auf den Weg gebracht hatte. Aus diesem Fonds gibt es beispielsweise Geld, wenn Überkapazitäten abgebaut werden. So werden beispielsweise in Delmenhorst Standorte zusammengelegt. Dort freute man sich über einen Förderbescheid über 70 Millionen Euro. In Braunschweig führt das Städtische Klinikum Standorte zusammen, für den zweiten Bauabschnitt wurden nun 20 Millionen Euro bewilligt. Doch für etliche Standorte gilt, was Ministeriums-Experte Boris Robbers am Donnerstag so ausdrückte: „Die bauliche Substanz ist nicht mehr zeitgemäß.“ Jörg Niemann vom Verband der Ersatzkassen drückte das Dilemma etwas direkter aus: Das Land sei seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, notwendige Bau- und Sanierungsmaßnahmen zu finanzieren, die Folge sei hoher Investitionsstau.