Braunschweig. Polizeiaufgebot: Am Donnerstagabend kontrollierten Stadt, Polizei, Zoll und Finanzbehörden mehrere Shisha-Bars und stellten Gesetzesverstöße fest.

Am Donnerstagabend hat die Stadt Braunschweig im Rahmen einer Verbundkontrolle die acht Shisha-Bars in Braunschweig kontrolliert – zusammen mit Polizei, Zoll und Finanzbehörden. Die Stadt selbst habe sich mit Kräften aus verschiedenen Fachdezernaten beteiligt, teilt die Stadtverwaltung mit. Die Gewerbeabteilung überprüfte demnach mit Unterstützung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD) die Einhaltung der jugendschutzrechtlichen Vorschriften und des Nichtraucherschutzgesetzes.

Außerdem habe man mögliche Verstöße gegen Vorschriften des Bewachungs- oder Glücksspielrechts kontrolliert. „Es wurden auch die Einhaltung der Grenzwerte für den CO-Gehalt der Raumluft geprüft und Aspekte der Lebensmittelhygiene betrachtet. Mitarbeitende aus dem Bereich der Bauordnung und dem Vorbeugenden Brandschutz waren ebenfalls beteiligt“, heißt es in der Pressemitteilung.

Stadt: In fünf Braunschweiger Shishabars wurden Verstöße festgestellt

In fünf Betrieben seien Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen festgestellt worden. „Sie reichen von Ordnungswidrigkeiten, die mit Bußgeldern geahndet werden können, wie etwa Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz oder Bestimmungen der Gewerbeordnung (zum Beispiel Spielautomaten ohne Aufstellerbeschriftung) bis hin zum Verdacht auf Straftaten.“ Demnach wurden rund 100 Kilogramm Tabak beschlagnahmt, weil der dringende Verdacht von Verstößen gegen die Abgabenordnung besteht. Auch ein Verstoß gegen das Waffengesetz sei festgestellt worden.

Ingo Patzke, Gesamteinsatzleiter der Polizei, sagt: „Bereits in der Vorbereitung des Einsatzes hat sich gezeigt, dass das Zusammenwirken aller beteiligten Institutionen und Netzwerkpartner zu einem erfolgreichen Einsatz führen wird.“ Die Kontrollen seien insgesamt sehr ruhig verlaufen. Ein Großteil der Verstöße werde in den nächsten Tagen durch die zuständigen Fachdienststellen bewertet und die entsprechenden Verfahren eingeleitet.

„Die Ergebnisse zeigen, wie wichtig es ist, derartige Kontrollen regelmäßig zu wiederholen“, so der städtische Ordnungsdezernent Tobias Pollmann. „Zugleich sind sie eine gute Gelegenheit, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden von Kommune, Land oder Bund zu optimieren und gemeinsam für mehr Sicherheit in den Bereichen des täglichen Lebens zu sorgen. Das hat am Donnerstag bereits hervorragend geklappt.“

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