Braunschweig. Die sicherheitspolitische Lage vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und der Klimawandel mit Unwetterkatastrophen geben den Ausschlag.

Die Braunschweiger Stadtverwaltung hat ein neues, ganzheitliches Konzept zur Warnung der Bevölkerung in besonderen Gefahrenlagen erarbeitet und den Braunschweiger Ratsgremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt.

Das Konzept hat einen „umfassenden und erweiterten Mix unterschiedlicher Warnmittel zum Inhalt“, wie es in einer Pressemitteilung der Stadt Braunschweig heißt. Zentraler Bestandteil ist dabei der Neuaufbau eines flächendeckenden Sirenensystems.

„Nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges wurden deutschlandweit Strukturen und Einrichtungen des Zivilschutzes stark zurückgefahren“, erläutert Oberbürgermeister Thorsten Kornblum.

Kornblum: „Künftig wird die Sirene eine Schlüsselfunktion bei der Warnung der Bevölkerung einnehmen.“

Kornblum weiter: „Auch in Braunschweig wurden die Sirenen abgebaut. Inzwischen ist klar, dass durch die massiv veränderte Risikolage eine Vorsorge in unterschiedlichsten Bereichen getroffen werden muss. Die aktuelle sicherheitspolitische Lage im Hinblick auf den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine untermauert diese Einschätzung. Auch der Klimawandel hat zu einem Umdenken bei der Ausstattung und Leistungsfähigkeit von Zivil- und Katastrophenschutz geführt, wie auch die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal gezeigt hat. Künftig wird die Sirene eine Schlüsselfunktion bei der Warnung der Bevölkerung einnehmen.“

„Zahlreiche Kommunen in Deutschland wollen derzeit ihr Sirenensystem erneuern“, erläutert Erster Stadtrat Christian Geiger, für die Feuerwehr zuständiger Dezernent. „Entsprechend angespannt und dynamisch ist die Marktlage auf dem Gebiet der Sirenentechnik und der Fachplanung.“

Eine vollständige und umfassende Zeit- und Kostenplanung sei daher derzeit nicht abschließend möglich. Für Braunschweig ergeben sich laut Stadt Braunschweig Kosten von voraussichtlich rund 1,8 Millionen Euro für ein flächendeckendes Sirenensystem. Mit der Errichtung der ersten Sirenenstandorte könnte demnach abhängig von der Marktlage frühestens im Laufe des Jahres 2023 begonnen werden.

Auch mit weiteren Warnkanälen will sich Braunschweig für künftige Krisen- und Katastrophenlagen rüsten

Bereits jetzt verfügt die Stadt Braunschweig nach eigenen Angaben über einen „breit gefächerten Mix an Warnkanälen, wie er zum Beispiel bei Hochwasser oder bei der Evakuierung zur Entschärfung von Blindgängern aus dem Zweiten Weltkrieg zur Anwendung kommt: die Homepage der Stadt Braunschweig, die Bürgertelefone der Verwaltung oder der Feuerwehr, Soziale Medien, Presseverteiler, die Warn-App NINA und Rundfunkmeldungen (beide gesteuert über das bundeseigene Modulare Warnsystem MoWaS), ein elektronischer Verteiler für Pressemeldungen, Lautsprecherfahrzeuge“.

Dieses Spektrum solle nach den Planungen neben den Sirenen um folgende Komponenten erweitert werden: Cell Broadcast (an alle Mobiltelefone in einer Funkzelle wird eine Nachricht versandt); Warnmeldungen auf elektronischen Werbetafeln im Stadtgebiet; Verteiler für Warn-E-Mails an Schulen, Kitas, Großbetriebe etc.; Darkpages (Webseiten, die in Vorbereitung auf mögliche Gefahrenlagen aufgesetzt und erst im Ereignisfall freigeschaltet werden).

Cell Broadcasting und Warntafeln würden ebenfalls durch MoWaS gesteuert. Bislang sei die Stadt Braunschweig an das System MoWaS über das Internet verbunden. Damit über MoWaS auch bei einem Internetausfall Warneldungen verschickt werden könnten, solle das System künftig über Satellit angebunden werden.

Nach den Vorbereitungen und Diskussionen soll der Braunschweiger Rat am 24. Mai über das neue Warnsystem entscheiden.