Braunschweig. Hintergrund des Einsatzes sind Angriffe auf Neonazis im Jahr 2021. Zwölf Wohnungen und das Kulturzentrum im Westlichen Ringgebiet wurden durchsucht.
In Braunschweig ist es am frühen Donnerstagmorgen zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Wie die Polizei mitteilt, durchsuchte der Staatsschutz zwölf Wohnungen und das Kulturzentrum „Nexus“ in der Frankfurter Straße. Eine weiteres Objekt durchsuchten die Beamten in Hannover. Wie die Polizei angibt, stammen die Beschuldigten aus dem politisch linken Spektrum. Das Kulturzentrum „Nexus“ gilt als Treffpunkt der linken Szene in Braunschweig.
Unterstützung erhielten die Einsatzkräfte von der Bereitschaftspolizei aus Braunschweig, Hannover und Göttingen. Die Ermittlungen dauern noch an.
Waffen und Schlagwerkzeuge sichergestellt
Bei den Durchsuchungen seien zahlreiche Datenträger, Unterlagen, Waffen und Schlagwerkzeuge sichergestellt worden. Während der Maßnahme habe es keinerlei Zwischenfälle gegeben.
Angeordnet habe die Durchsuchung das Amtsgericht Braunschweig wegen mehrerer schwerer Gewaltdelikte aus dem Jahr 2021. In diesem Zusammenhang hätten bereits im Sommer 2021 Durchsuchungen bei vier Beschuldigten stattgefunden.
Auf Nachfrage erläutert Andy Belke, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, dass es um drei Fälle gehe: Eine größere Personengruppe, die teilweise vermummt und bewaffnet war, soll stadtbekannte Rechtsextreme überfallartig attackiert haben. „Die Durchsuchungen richteten sich gegen die Personen, die mutmaßlich die Angreifer gewesen sein sollen.“ Es handele sich um mindestens 19 Personen.
Im Juni 2021 hatte die Polizei von einem entsprechenden Vorfall berichtet: 15 bis 20 Vermummte sollen damals in der Nacht zwei Männer, die der rechten Szene zugeordnet werden, angegriffen haben. Tatort war der Frankfurter Platz. Die Angreifer hätten die Männer mit Pfefferspray, Schlagstöcken und den Stühlen einer dortigen Lokalität attackiert. Der Angriff habe nur wenige Sekunden gedauert, hieß es damals.
Einsatz lief bereits seit 6 Uhr
Am Morgen gegen 6 Uhr waren etwa 50 Beamte unter anderem im Westlichen Ringgebiet vor Ort, teilweise in Bereitschaftsmontur. Der Einsatz galt laut Polizei dem gesamten Stadtgebiet. Durch die Maßnahmen waren am frühen Morgen mehrere Straßen im Westlichen Ringgebiet vorübergehend blockiert, darunter die Broitzemer Straße, Bugenhagen und Virchowstraße. Wie die Polizei später mitteilte, war der Straßenverkehr durch die Maßnahmen nicht mehr beeinträchtigt.
Mit einem Tweet hatte Polizeisprecher Dirk Oppermann am Morgen über die Maßnahme informiert.
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eng/bue