Wolfsburg. Die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr tritt am Samstag in Kraft. Alle Schüler wechseln am Montag ins Distanzlernen.

31 Neuinfektionen meldete die Stadt Wolfsburg am Freitagnachmittag. Die Gesamtzahl der Corona-Infizierten beträgt damit 3280. Im Zeitraum der letzten sieben Tage sind 259 Personen positiv getestet worden. Das entspricht nach den Berechnungsgrundlagen der Stadt Wolfsburg einem 7-Tage-Inzidenzwert von 208,2 pro 100.000 Einwohner.

Die Stadt ist schon seit längerem eine Hochinzidenzkommune und hat am Freitag eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Das sieht die kürzlich beschlossene „Bundes-Notbremse“ für Städte mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 vor. Entsprechend verhängt die Stadt ab Samstag, 0 Uhr, eine nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 22 und 5 Uhr. Innerhalb dieses Zeitraumes müssen sich alle Personen in der Wohnung oder dem Haus beziehungsweise auf dem zugehörigen Grundstück befinden.

Ausnahmen der Ausgangssperre

Ausgenommen von der Ausgangsbeschränkung sind der Weg zu einer medizinisch oder tiermedizinisch notwendigen Behandlung, der Weg zur Arbeit (Bescheinigung muss mitgeführt werden), die unaufschiebbare Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und die Begleitung Sterbender sowie die Versorgung von Tieren. Hierzu zählt auch das Gassi gehen. Zusätzlich sind im Zeitraum von 22 bis 0 Uhr Joggen oder Spazierengehen erlaubt, jedoch nicht in Sportanlagen. Die Regelungen zur Ausgangsbeschränkung gelten für das gesamte Stadtgebiet, also für alle Wolfsburger Stadt- und Ortsteile und sind bis auf Weiteres gültig.

Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs sagt zum geänderten Infektionsschutzgesetz: „Vom Grundsatz her ist die Notbremse richtig, sie kommt meiner Meinung nach jedoch ein bisschen spät. Zu dem reinen Festhalten an den Inzidenzwerten habe ich durchaus eine skeptische Haltung. In der Konsequenz der Notbremse muss mit aller Macht daran gearbeitet werden, wie man das öffentliche Leben wieder an den Start bekommt.“

Nur Notbetreuung an den Schulen

Doch zunächst wird das öffentliche Leben noch weiter eingeschränkt. Betroffen davon sind nun auch sämtliche Schulen in Wolfsburg. Für zunächst eine Woche wechseln alle Schüler ins Distanzlernen (Szenario C). Das gilt auch für die Grundschulen der Jahrgänge 1 bis 4 und die Förderschulen. Angeboten werde aber eine ganztägige Notbetreuung für Kinder, deren Eltern in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig sind (Feuerwehr, Polizei, Krankenhaus etc.), oder wenn es sich um Härtefälle handelt, wie zum Beispiel erheblicher Verdienstausfall, drohende Kündigung oder Kindeswohlgefährdung. Über die Aufnahme zur Notbetreuung entscheidet die einzelne Schule. Der Präsenzunterricht wird in der nächsten Woche auch für die Abschlussklassen untersagt. Ausgenommen hiervon sind Prüfungen, Lernfördergruppen und die Nutzung des Lernzentrums.

Impfstoff von Johnson & Johnson

In der kommenden Woche erhält das Land Niedersachsen eine Lieferung des Corona-Impfstoffs vom US-Hersteller Johnson & Johnson. Die 21.600 Dosen sollen in Hochinzidenzkommunen verimpft werden. Sobald die zusätzliche Impfstofflieferung in Wolfsburg eintrifft, wird dann im Impfzentrum, neben den Vakzinen von Biontech, Moderna und Astrazeneca, auch Johnson & Johnson verimpft. „Die Entscheidung der Ministerin, den niedersächsischen Hochinzidenzkommunen zu helfen, finde ich genau richtig. Mit dem zusätzlichen Impfstoff wird dazu beigetragen, möglichst zügig möglichst viele Menschen zu schützen und die Infektionen zu reduzieren“, sagt Oberbürgermeister Mohrs. Und Stadtrat Andreas Bauer ergänzt: „Ich freue mich, dass wir weitere Mengen Impfstoff neben den bereits angekündigten Lieferungen erhalten. Auf diesen kurzfristigen positiven Umstand können wir im Wolfsburger Impfzentrum flexibel reagieren und diese auch kurzfristig verimpfen.“

Impf-Wochenende in Wolfsburg

Die Stadt Wolfsburg beteiligt sich Samstag und Sonntag am niedersächsischen Impf-Wochenende. Bei der Aktion sollen vor allem Bürgerinnen und Bürger, die älter als 70 Jahre sind, noch keinen konkreten Impftermin haben und auf der Warteliste stehen, mit dem Astrazeneca-Vakzin gegen das Coronavirus geimpft werden. Dafür hat das Impfzentrum im Congress-Park ausnahmsweise am Wochenende geöffnet.

Drei unterschiedliche Inzidenzwerte

Ab sofort gilt übrigens nicht mehr wie bisher der vom Land Niedersachsen veröffentlichte Inzidenzwert als Maßstab, sondern der des Robert-Koch-Institutes. Der lag für Wolfsburg bei 172,9 (Stand 23.4., 3.09 Uhr). Das Land veröffentlichte einen Wert von 210,7 (23.4., 9 Uhr) und die Stadt von 208,2 (23.4., 16 Uhr). Der Grund für die unterschiedlichen Werte, die durchaus für Verwirrung sorgen, ist ein Melde- und Übermittlungsverzug. Das heißt, zwischen der Meldung durch die Ärzte und Labore an das Wolfsburger Gesundheitsamt und der Übermittlung der Fälle an die zuständigen Landesbehörden und das RKI können einige Tage vergehen.

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