Hannover. Um Tierquälerei in Niedersachsens Schlachthöfen zu verhindern, soll es Kameras in Schlachthöfen geben. Problem: Datenschutz. Lösung: Ein Leitfaden.
Die Landesregierung hat einen Datenschutz-Leitfaden für die Kameraüberwachung auf Schlachthöfen entwickelt. „Damit sind die Betriebe rechtlich auf der sicheren Seite, und ich hoffe, dass wir damit beim Tierschutz einen Schritt weiter kommen“, sagte Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“.
Als Konsequenz aus Fällen von Tierquälerei hatten Landesregierung und Schlachtbranche im Februar 2019 eine freiwillige Vereinbarung getroffen, um die Kameraüberwachung einzuführen. Allerdings wurde die Videoüberwachung in manchen Betrieben gestoppt. „Die Betriebe mussten die Kameras in Einzelfällen aus Datenschutzgründen abschalten“, sagte Otte-Kinast.
Quarantäne für Tönnies-Mitarbeiter in Osnabrück
Vom Corona-Ausbruch bei Deutschlands größtem Schlachtbetrieb Tönnies in Westfalen zeigte sich die Ministerin betroffen. „Es tut mir außerordentlich Leid um die Menschen, die erkranken“, sagte sie der Zeitung. „Viele Werkvertragsarbeiter, nicht nur von Schlachthöfen, müssen in schlechten Unterkünften leben. Das darf nicht so bleiben. Wir müssen die schwarzen Schafe zur Verantwortung ziehen.“
Die Folgen des Ausbruchs sind in Niedersachsen spürbar. So hat die Stadt Osnabrück für alle in der Stadt wohnenden Tönnies-Beschäftigten eine 14-tägige Quarantäne angeordnet. Osnabrück liegt rund 70 Kilometer von Rheda-Wiedenbrück entfernt, wo sich Hunderte Tönnies-Mitarbeiter infiziert hatten. Zuvor hatte schon der Landkreis Osnabrück für alle Tönnies-Mitarbeiter aus Rheda-Wiedenbrück, die im Osnabrücker Land wohnen, eine solche Quarantäne angeordnet.
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dpa