Hannover. Vielen niedersächsischen Kommunen und Unternehmern geht der Ausbau der Internetanschlüsse nicht schnell genug. Das soll sich jetzt ändern.

Mit Investitionen von einer Milliarde Euro will Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) Niedersachsen digital aufrüsten. Der mehrfach verschobene und in Kernpunkten schon bekanntgewordene Fahrplan dafür soll nach der Sitzung des Kabinetts an diesem Dienstag (13.30 Uhr) in Hannover vorgestellt werden. In 20 Themenbereichen ist auf 128 Seiten detailliert aufgeführt, wie Niedersachsen im Netz zukunftsfähiger werden soll. Der sogenannte Masterplan sieht unter anderem Laptops oder Tablet-Computer für Schüler vor, die Schließung von Lücken im Mobilfunknetz vor allem im ländlichen Raum sowie eine landesweite Versorgung mit schnellem Internet.

Kritik kam schon im Vorfeld von der Opposition. Die Grünen befürchten, dass der Plan zu kurz greifen wird. „Die Landesregierung hat offenbar noch nicht erkannt, dass Digitalisierung deutlich mehr ist als Technik - sie betrifft nahezu alle Lebensbereiche“, sagte der Grünen-Landeschef Stefan Körner. Es sei ein Fehler, „die Schaffung neuer Digitalisierungsprofessuren auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben.“ Das findet auch die FDP. „Ich frage mich, ob die Prioritäten richtig gesetzt wurden“, sagte FDP-Landeschef Stefan Birkner.

Er begrüße zwar die in dem Plan definierten Ziele beim Glasfaserausbau sowie die völlige Netzabdeckung beim Mobilfunk. Kritik übte er jedoch an der geplanten Umsetzung: Wenn die Kommunen in einer Kofinanzierung mit dem Bund entlastet würden, stehle sich das Land aus der Verantwortung. Der Masterplan wird auch den niedersächsischen Landtag in seiner am Mittwoch beginnenden Sitzungswoche beschäftigen.

Kernpunkte des Plans wurden schon bekannt: So soll bis 2025 der flächendeckende Ausbau von Hochleistungsnetzen für ein superschnelles Internet mit einem Gigabit je Sekunde beendet sein. Bereits 2021 sollen Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, Gewerbegebiete und Seehäfen entsprechend ausgerüstet sein. Beim Mobilfunk sollen große Lücken schon bis Ende 2019 geschlossen sein. Für die Umsetzung des Masterplans stehen insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung. 850 Millionen Euro davon sind bereits im Haushaltsentwurf 2019 enthalten. dpa