Zum Artikel „Tausende demonstrieren – Der Widerstand gegen die Corona-Beschränkungen wächst“ vom 4. Mai:

Auf der Titelseite der Montagsausgabe wurde ein Bild gezeigt, auf dem ein Demonstrant ein Plakat mit dem Spruch: „Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat“ hochhält. Grundrechte schützen gegen mächtige Interessen beziehungsweise Übergriffe aus der Wirtschaft und der Politik, nicht aber gegen den Staat. Denn der Staat, das sind wir alle. Wenn also die Wirtschaft im Sinne Trumps eine zu frühe Lockerung der Beschränkungen fordert, um wieder Gewinne machen zu können, und dabei riskiert, dass die Infizierungswelle wieder anwächst und Menschen sterben, dann wird das Grundrecht auf Leben angetastet und dagegen muss man demonstrieren. Denn, wenn dich der Virus umbringt, nützen dir alle anderen Grundrechte nichts. Also, liebe Demonstranten, habt Geduld und seid vernünftig, lasst euch nicht vor den Karren der Wirtschaft spannen und schützt gemeinsam mit unserer Regierung zuerst das Überleben möglichst vieler in der Pandemie.

Axel Klein, Wolfenbüttel

Das Ego hintenanstellen

Ebenfalls dazu:

Sicher müssen wir aufpassen, dass die Grundrechte gewahrt bleiben. Aber jeder sollte wissen, dass eine zweite Welle uns viel härter treffen wird! Diese Einschränkungen sind nicht aus Jux und Dollerei angeordnet worden. Jeder sollte einmal sein Ego hinten anstellen. In dieser Ellenbogen-Gesellschaft fällt das wohl immer schwerer.

Rolf Hoffmann, Wendeburg

Der Staat ermöglicht unsere Grundrechte

Ebenfalls dazu:

Auch mir gehen manche Beschränkungen zu weit, zum Beispiel der Maskenwahn, die Absolutheit der Kontaktbeschränkungen oder das totale Herunterdrehen der Wirtschaft. Aber deshalb eine Gefahr für unsere Demokratie herbeireden zu wollen, ist völliger Blödsinn. Ebenso das Plakat „Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat“. Umgekehrt wird ein Schuh draus. Der Staat ermöglicht unsere Grundrechte, indem er die Voraussetzungen dafür schafft. Und wenn seine Maßnahmen zu weit gehen, dann haben wir das unabhängige Bundesverfassungsgericht als Korrektiv. So funktioniert Demokratie in der Gewaltenteilung. Und bei aller Kritik bitte ich zu bedenken, dass in dieser absolut neuen Situation Bundesregierung und die Landesregierungen aller politischen Schattierungen hier zusammenwirken. Dies mit all den regionalen Differenzierungen wie es im föderalen Gemeinwesen normal ist. Demonstrationen helfen hier überhaupt nicht.“

Klaus Hantelmann, Wolfenbüttel

Viel Vernünftiges von den Autobossen

Zum Thema VW und zum Leserbrief „Gewinn ist kein Naturgesetz“ vom 4. Mai:

Deutschland ist Autoland. Die Automobilindustrie ist für das Bruttoinlandsprodukt und die Arbeitsplätze von herausragender Bedeutung. Wenn diese Branche kaputt geht, dann gute Nacht. Das gilt insbesondere für unsere Region. Ich habe nicht den Eindruck, dass die hier Verantwortlichen rücksichtslos Konzerninteressen vertreten, nach Staatshilfen schreien oder andere, die Hilfe brauchen (und auch bekommen) verhöhnen. Die Autoindustrie mit Videotheken zu vergleichen ist irgendwie witzig. Von Autobossen und Gewerkschaftsführern habe ich bisher viel Vernünftiges gehört. Ich finde es gut, wenn sie für ihre Unternehmen werben und damit die Wirtschaft wieder auf Touren bringen wollen.

Hans-Günter Kohoff, Braunschweig

Sinkt der Gewinn, wird Steuer gekürzt

Zum Artikel „VW-Chef Diess drängt auf Kaufprämie“ vom

4. Mai:

Die Kaufprämie nützt nur jenen, die sich sowieso ein neues Auto gekauft hätten. Jetzt sparen sie auf Kosten der Allgemeinheit, und die Autoindustrie macht wieder den großen Reibach. Als die Autokonzerne riesige Gewinne eingestrichen haben, ist keiner auf die Idee gekommen, davon auch nur einen Euro für die Armen der Nation auszugeben. Wenn aber durch Betrug die Gewinne gesunken sind, wird sofort die Gewerbesteuer für die Kommunen gekürzt.

Peter Stiewe, Wolfenbüttel

GEZ-Gebühren sind sinnvoll angelegt

Zum Leserbrief „GEZ-Gebühren gehören abgeschafft“ vom

2. Mai:

Widerspruch: Fernseh- und Radio-Sender der ARD und des ZDF waren nie so notwendig und wertvoll wie in diesen unsicheren Corona-Zeiten. Geprüfte Informationen und wichtiges Wissen liefert das Corona-Update mit Christian Drosten. Es kommen Fakten-Checks gegen haltlose Meinungen und Gerüchte. Heute und Tagesschau bringen Nachrichten, auf die Verlass ist. KIKA stellt sein Programm um für Kinder, die nicht zur Schule gehen können. Die GEZ-Gebühren sind sinnvoll angelegtes Geld.

Heinrich Köster, Braunschweig