Berlin. Bis 2030 sollen die bundesdeutschen Top-Projekte umsetzbar sein.

Eine Umgehungsstraße, damit Lastwagen endlich nicht mehr durch den Ortskern donnern. Mehr Spuren für das Autobahnkreuz, an dem Pendler immer im Stau stehen. Entlastung für Nadelöhre auf der Schiene, damit ICEs nicht im Schneckentempo zum Hauptbahnhof rollen.

Wenn es um neue Straßen und Bahnstrecken geht, gibt es Wünsche über Wünsche – und auch viele Befürchtungen vor mehr Lärm. Als Rahmen für die wichtigsten Projekte hat der Bund nun den Grundsatzplan für seine Verkehrswege auf einen aktuellen Stand gebracht.

Was sind die Bundesverkehrswege?

Das Verkehrsnetz des Bundes ist das Rückgrat des Transitlands Deutschland. Dazu gehören die Autobahnen (13 000 Kilometer) und Bundesstraßen (39 000 Kilometer), das 33 000 Kilometer lange Netz der Deutschen Bahn sowie 7300 Kilometer Bundeswasserstraßen, also Flüsse und Kanäle.

Was ist neu?

Fehler sollen sich nicht wiederholen, hat sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgenommen. „Das „Wünsch-Dir-was“ gehört der Vergangenheit an“, schwört auch SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Denn aus dem aktuellen Plan von 2003 kam rund die Hälfte der als dringend aufgelisteten Projekte noch nicht ins Laufen. Künftig soll nicht mehr nach Himmelsrichtung oder Proporz geplant und gebaut werden, lautet der gute Vorsatz der Koalitionäre. Dank steigender Mittel sollen die Top-Projekte bis 2030 tatsächlich umsetzbar sein. Vorrang vor Neubauten bekommt der Erhalt, für den 69 Prozent des Geldes reserviert werden statt 56 Prozent wie bisher. Bei Straßen gehen drei Viertel der Mittel fest in überregional wichtige Achsen.

Was bedeuten die Schwerpunkte?

Die Summe der geplanten Investitionen ist enorm: 264,5 Milliarden Euro sollen bis 2030 bereitstehen, aus dem Bundeshaushalt und aus Mauteinnahmen. Fast die Hälfte soll der Straße zugutekommen. Ein besonderer Schwerpunkt sind neuralgische Engpässe, die im Plan sogar als eigene Kategorie gekennzeichnet sind – auch als Hinweis an die Länder, die fürs Planen und Bauen zuständig sind. Konkret sollen 1700 Kilometer Staustrecken auf Autobahnen entschärft werden, etwa durch Ausbau auf drei oder vier Spuren je Richtung. Auf der anderen Seite fielen 200 angemeldete Straßenprojekte als unwirtschaftlich heraus.