Braunschweig. Die Stadt veröffentlichte auf Instagram einen Post zu Geflüchteten. Nach Hasskommentaren reagiert sie – und verrät uns Hintergründe.

Nach zahlreichen Hasskommentaren hat die Stadt Braunschweig die Kommentarfunktion auf ihrem Instagram-Kanal am vergangenen Donnerstag bei einigen Beiträgen deaktiviert. Auch bei Facebook hat sie die Funktion teilweise eingeschränkt. Der Maßnahme vorausgegangen war ein Instagram-Beitrag vom Mittwoch, in dem die Stadt nach Gastfamilien für minderjährige Geflüchtete gesucht hatte. Unter dem Posting hatte es zahlreiche Hasskommentare von Nutzerinnen und Nutzern gegeben. Auch ein Facebook-Post zu einer Spendensammlung für die Seenotrettung sei von Hasskommentaren betroffen gewesen.

Auf Anfrage unserer Zeitung gibt die Stadtverwaltung an: „Wir haben weit über 50 Kommentare gelöscht, die rassistisch, fremdenfeindlich, diskriminierend und sexistisch waren, bevor wir die Entscheidung getroffen haben, die Kommentare ganz abzuschalten.“ Inhalte der Kommentare wolle die Stadt nicht konkret wiederholen, um dem Hass keine Plattform zu bieten.

Hasskommentare vor allem beim Thema Geflüchtete

Mit der Deaktivierung der Kommentarfunktion bei den Beiträgen veröffentlichte die Stadt ein Statement auf Instagram und Facebook. Wie sie darin schreibt, sei die Tendenz der Kommentare auf Instagram, Facebook und Co. „erschreckend“ und der Tenor werde „immer negativer“. Gegenüber unserer Zeitung schreibt Stadtpressesprecher Adrian Foitzik: „Insgesamt fällt auf, dass insbesondere, wenn es um Geflüchtete geht, die Zahl solcher Kommentare zugenommen hat.“ Auch insgesamt sei der Ton „sehr viel rauer geworden“.

Unklar ist laut der Stadt, ob die Hasskommentare überhaupt von Menschen aus der Region Braunschweig stammen oder von Usern von außerhalb. Die Stadtverwaltung habe keine Kenntnisse darüber, ob sie jetzt oder in der Vergangenheit Opfer von gezielten Shitstorms oder Social Bots geworden ist. Social Bots sind Computerprogramme, die in sozialen Medien wie echte Nutzer handeln und automatisch (Hass-)Botschaften verbreiten. Derzeit prüfe die Stadtverwaltung, welche Kommentare sie bei der Polizei zur Anzeige bringe.

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Im Statement der Stadt auf ihrer Instagram-Präsenz heißt es: Zwar sei die Stadt grundsätzlich an Austausch und Diskussionen mit den Braunschweigerinnen und Braunschweigern interessiert. „Aber das Recht, zu kommentieren, wird in dem Moment verwirkt, in dem auf unseren Seiten in den Kommentarspalten dermaßen menschenverachtend, hasserfüllt und niveaulos geschrieben wird, wie es gestern der Fall war.“

Hasskommentare: Stadt prüft Anzeige bei der Polizei

Die Stadtverwaltung stehe für Offenheit und Toleranz. „Wir lassen es nicht zu, dass Menschen (egal, welcher Herkunft) beleidigt, bedroht, verachtet, diffamiert werden.“ Pressesprecher Adrian Foitzik betonte gegenüber unserer Zeitung jedoch, dass es bei dem Gastfamilien-Beitrag auch positive Resonanz zu dem Aufruf gab. Der Aufruf erreichte 500 Likes. Für ihr Statement gegen die Hasskommentare erhielt die Stadt Zuspruch von Nutzerinnen und Nutzern über die Direktnachricht-Funktion auf der Plattform. Der Post erreichte über 1.700 Likes, was für die Instagram-Präsenz der Stadt deutlich überdurchschnittlich sei.

Für die Zukunft hat die Stadt in ihrem Social-Media-Statement angekündigt, Hasskommentare verstärkt zu löschen und Absender, die mehrfach gegen die Netiquette verstoßen, auf allen Plattformen blockieren. Die Netiquette, also die Regeln für das Kommentieren auf den sozialen Kanälen der Stadt Braunschweig, ist beim Facebook-Auftritt unter dem Reiter „Info“ unter „Details zu braunschweig.de“ zu finden. Verfassungsfeindliche Inhalte bringe die Stadt zur Anzeige bei der Polizei.