Salzgitter. Die Stadt kann bei Fortschreibung ihres Radverkehrskonzeptes mit weiteren Fördermitteln des Bundes rechnen. Und so bereitet sie sich darauf vor.
Die Stadt plant, das Radverkehrskonzept Salzgitters fortzuschreiben und vorbereitend anzupassen an das Klimaschutzprogramm 2030. Das hat die Stadt im Stadtplanungs- und Bauausschuss mitgeteilt und damit eine Anfrage der Ratsgruppe von „Partei“ und Grünen beantwortet.
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Das plant die Stadt
Die Verwaltung plant, vorgeschlagene Maßnahmen bei der Fortschreibung zu berücksichtigen und ein Ingenieurbüro mit der Überprüfung zu beauftragen. Entsprechende Mittel wurden für den Doppelhaushalt 2023/2024 bereits angemeldet.
Arbeitskreis soll Fortschreibung vorbereiten
Die Stadt hält es für sinnvoll, die Maßnahmen zusammen mit weiteren Ideen in den Fortschreibungsprozess des Radverkehrskonzeptes einzubringen, um eine „Untersuchung, Bewertung und Priorisierung aller vorliegenden Maßnahmenvorschläge zur Optimierung des gesamtstädtischen Radverkehrsnetzes vorzunehmen“. Mit der Vorbereitung wurde der Arbeitskreis „Radwegeplanung in Salzgitter“ beauftragt. In ihm sitzen Vertreter aus Politik, Verwaltung, Polizei, Interessensverbänden und der Wissenschaft. Er ist zum ersten Mal Ende vergangenen Jahres zusammengekommen.
Stadt will Fördermittel beantragen
Sobald der Rat die Fortschreibung beschlossen hat, seien Gelder für die detaillierte Planung und Umsetzung der Vorschläge in den Haushalt einzustellen, um die erforderlichen Eigenanteile zu decken, teilte die Stadt mit. Anschließend könnten Fördermitteln beantragt werden.
Im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 wurde unter anderem das Sonderprogramm „Stadt und Land“ zur Förderung der kommunalen Radverkehrsinfrastruktur aufgelegt. Die ursprünglich vorhandenen Fördermittel seien jedoch schon 2022 ausgeschöpft worden. Das Land hat mitgeteilt, dass der Bund beschlossen habe, Fördergelder für 2024 bis 2028 aufzustocken.