Ladenbetreiber in Salzgitter nötigt Kunden, Masken abzulegen

Salzgitter.  Das ist einer von mehr als 800 Corona-Verstößen, der das Ordnungsamt Salzgitter beschäftigt. Bußgeldbescheide von über 100.000 Euro sind verhängt.

Die Polizei kontrolliert weiterhin am Salzgittersee in Lebenstedt. Auch an Vatertag zeigten die Beamten Präsenz. (Archivbild)

Die Polizei kontrolliert weiterhin am Salzgittersee in Lebenstedt. Auch an Vatertag zeigten die Beamten Präsenz. (Archivbild)

Foto: Bernward Comes / Braunschweiger Zeitung

Das etwas umständliche Wort, hinter dem sich Verstöße gegen die Corona-bedingten Kontaktbeschränkungen verbergen, lautet im offiziellen Amtsdeutsch Ordnungswidrigkeitenverfahren: Mehr als 800 Anzeigen wegen entsprechender Ordnungswidrigkeiten sind in den vergangenen Monaten in Salzgitter geschrieben worden, berichtet Achim Zöfelt. Die Verwaltungsmitarbeiter der Stadt hätten bereits 600 Bußgeldbescheide bearbeitet und versendet, sagt der Leiter des zuständigen Ordnungsamtes. Legen die Adressaten der Anzeigen keinen Widerspruch ein, fließen mehr als 100.000 Euro an Bußgeldern an die Stadtkasse.

Zügige Zahlungsaufforderung soll Akzeptanz der Maßnahmen steigern

Dass die Stadtverwaltung in dieser Angelegenheit hohes Tempo vorlegt, hat wenig damit zu tun, dass schnell Geld in die Stadtkasse fließen soll, wie Zöfelt erläutert: „Wir sind davon ausgegangen, dass die Akzeptanz bezüglich der Corona-Verordnungen steigt, wenn es schnell zur Zahlung des Bußgeldes kommt.“ Wer einen Verstoß begehe, solle nicht erst drei Monate später zahlen, sondern zeitnah die Wirkung des Verstoßes im eigenen Geldbeutel spüren.

Nachdem sich Salzgitter zunächst am Bußgeldkatalog Nordrhein-Westfalens orientierte, was die Corona-Verstöße betrifft, gilt nun bereits seit mehreren Wochen der offizielle niedersächsische Corona-Bußgeldkatalog, „der fast deckungsgleich mit dem aus NRW ist“, so Zöfelt.

Einige Auffälligkeiten bei Verstößen in Salzgitter

Bei der Vielzahl der Verstöße gab es in der Stahlstadt auch einige Auffälligkeiten. So gibt es in Salzgitter gleich mehrere Fälle, in denen Bürger gleich bis zu dreimal gegen das Kontaktverbot verstoßen haben, wie Zöfelt berichtet. Beim ersten Verstoß werden 100 Euro fällig, beim zweiten 200 Euro und beim dritten Mal 300 Euro. Der höchste Bußgeldbescheid lag derweil bei 1000 Euro, „im Zusammenhang mit dem anfänglichen Schließungsverbot bei Gaststätten“, wie Zöfelt erläutert.

Grundsätzlich gibt es bei den Verstößen einige Auffälligkeiten. „Schöne Wochenenden sind immer die Hauptursache für Verstöße gegen das Kontaktverbot gewesen“, führt Zöfelt an. Je sonniger das Wetter gewesen sei, um so mehr Verstöße seien festgestellt worden. Ebenfalls auffällig war, dass es zu den Verstößen in sehr hoher Zahl am Salzgittersee gekommen sei und dass sich in der Regel jüngere Bürger nicht an die geltenden Regelungen gehalten hätten.

Neben dem Salzgittersee in Lebenstedt war ein weiterer Schwerpunktort in Sachen Verstöße der Rosengarten in Salzgitter-Bad.

Skurriler Fall: Ladenbetreiber will, dass Kunden Masken ablegen

Hier, im Süden der Stadt, habe es in dieser Woche auch einen besonders „skurrilen“ Fall gegeben, auf den die Polizei das Ordnungsamt hingewiesen habe, berichtet Zöfelt. „Auf einem Schild am Eingang zu einem Geschäft stand ‘Achtung Gesichtsmaskenverbot’“, so Zöfelt. Weiterhin sei dort nachzulesen gewesen, dass jeder Kunde, der eine Maske trage, sofort des Ladenlokals verwiesen werde. Zunächst habe sich der Ladenbetreiber „in aggressiver Stimmlage“ geweigert, das Schild zu entfernen.

Den Mann erwarte nun ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit. Besonders vertrakt an diesem Fall, so Zöfelt: „Der Kunde begeht ja auch sofort einen Verstoß, sollte er sich an die Aufforderung des Ladenbetreibers halten.“ Zur Motivation des Mannes ist derweil nichts weiter bekannt.

Erst hü, dann hott: Sonnenstudios dürfen doch öffnen

Ein weiterer, vermeintlicher Fall eines Verstoßes gegen die Corona-Beschränkungen betraf Sonnenstudios: Am 12. Mai sind Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf mehrere Sonnenstudios zugegangen, weil sie geöffnet hatten. Die Vertreter der Stadt zeigten eine E-Mail aus dem Sozialministerium vor, aus der hervorging, dass Sonnenstudios nicht geöffnet sein dürfen. Die Studio-Betrieber wiederum hielten Schreiben in Händen, aus denen das Gegenteil hervorgeht. „Inzwischen, so Zöfelt, „hat das Sozialministerium seine Meinung vereinheitlicht.“ Die Studios dürfen öffnen. Dass sei eine unangenehme Situation für seine Kollegen gewesen.

Bürger sind inzwischen häufigdiskussionsfreudiger

Noch wesentlich unangenehmer sei es allerdings, wenn kontrollierte Bürger aggresiv würden. Dabei gelte eine Faustregel: „Je größer die Gruppen, desto größer das Aggressionspotenial.“ Unangenehm sei es auch, wenn seine Mitarbeiter fotografiert würden und den Eindruck hätten, verfolgt zu werden. „Je länger die einschränkende Corona-Regelungen andauern, desto weniger Verständnis gibt es in Einzelfällen und desto aggresiver und diskussionsfreudiger sind die Büger“, resümiert Zöfelt.

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Die Polizei hat derweil festgestellt, dass es ab Mitte März zunächst einen rasanten Anstieg der Verstöße gegeben hat. An besonders sonnigen Wochenenden habe es auch einmal Ausschläge gegeben. Über den gesamten Betrachtungszeitraum bis Mitte Mai lässt sich laut Polizeisprecher Matthias Pintak derweil sagen: „Die Zahl der Verstöße geht kontinuierlich herunter. Vom anfänglich niedrigen dreistelligen Bereich pro Woche auf einen inzwischen niedrigen zweistelligen Bereich.“

Die allermeisten Bürger seien einsichtig und würden die Regelungen akzeptieren. Das zeigte sich in ganz besonderer Weise auch jüngst in dieser Woche am Himmelfahrtstag, wo Polizei und Ordnungsamt nur äußerst selten Bürger ansprechen mussten. In der Regel, weil sie etwa ein derzeit nicht erlaubtes Picknick auf einer Decke am Salzgittersee machen wollten.

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