Hannover. Um die Elektromobilität anzukurbeln, dürfen vielerorts in Niedersachsen E-Autos kostenlos parken. In einigen Städten soll sich das nun ändern.

Erste Städte in Niedersachsen nehmen Angebote zum kostenlosen Parken für Elektroautos wieder zurück. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter mehreren größeren Städten. In vielen Städten ist hingegen noch unklar, ob entsprechende Verordnungen auslaufen sollen.

Erst vor wenigen Wochen hatte die Stadt Göttingen entschieden, dass ab 1. Juli auch E-Autos in der Stadt auf öffentlichen Stellplätzen Parkgebühr zahlen müssen. In Nordhorn ist das kostenlose Parken seit Anfang Februar Geschichte, nach vier Jahren. E-Autofahrer in Braunschweig müssen seit dem Jahreswechsel eine Parkgebühr entrichten.

„Ziel der Gebührenbefreiung war seinerzeit die Förderung der E-Mobilität“, teilte die Stadt Nordhorn mit. Seit Einführung des kostenlosen Parkens 2019 habe sich die Zahl der reinen E-Autos dort von 35 auf 1000 Ende 2022 erhöht. „Der Förderzweck der Sonderregelung wurde somit erfüllt“, hieß es von der Stadt. An Ladesäulen könne aber weiter kostenlos geparkt werden – solange das Fahrzeug auch geladen werde. Auch in Braunschweig, wo das kostenlose Parken 2014 eingeführt wurde, war nach Auffassung der Verwaltung der Anreiz für E-Autos nicht mehr notwendig. „Die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen wächst stetig“, hieß es.

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Höchstparkdauer darf auch von kostenlos parkenden E-Autos nicht überschritten werden

Die meisten Städte regeln das kostenlose Parken für die Stromer über Verordnungen. Von der Parkgebühr befreit sind dann in der Regel Autos mit einem E-Kennzeichen. Das freiwillig nutzbare Nummernschild können auch Plug-in-Hybride und Brennstoffzellenautos erhalten. Die Höchstparkdauer darf auch von den kostenlos parkenden E-Autos nicht überschritten werden.

Bisher sind die Städte, die ihre Verordnungen zum kostenlosen Parken auslaufen lassen oder abschaffen, aber Ausnahmen. In Delmenhorst läuft eine entsprechende Regelung noch bis Ende 2023, in Celle und Hannover bis Ende 2026. Ob sie verlängert werden, steht noch nicht fest. Auch in Emden und Nienburg/Weser parken E-Autos derzeit kostenlos – ein Ende der Reglung ist dort nicht absehbar.

Die Stadt Osnabrück bietet E-Autofahrern verschiedene Möglichkeiten an. Neben extra ausgewiesenen, kostenlosen E-Auto-Parkplätzen und einer Kostenbefreiung innerhalb des Innenstadtrings dürfen Elektrofahrzeuge außerhalb der Innenstadt teilweise länger auf Parkplätzen stehen als Verbrenner. „Das System ist etabliert, es gibt keine Pläne es abzuschaffen“, teilte ein Sprecher der Stadt mit.

In einigen Städten gab es ein solches Angebot gar nicht, etwa in Uelzen, Verden oder Osterholz-Scharmbeck. In Wolfenbüttel wurde ein Vorschlag zur Einführung der Kostenbefreiung im Juni 2022 abgelehnt.

Andere Städte wie Oldenburg und Wolfenbüttel oder auch Wilhelmshaven, Hildesheim und Wittmund erlauben das kostenlose Parken für Elektroautos zumindest während des Ladevorgangs. Oft beträgt die maximale Standzeit dabei drei Stunden. In den meisten dieser Städte gibt es bisher auch keine Pläne diese Möglichkeit abzuschaffen. In der Stadt Oldenburg denkt man zumindest darüber nach. Ein Gutachter habe das in einem Mobilitätskonzept für 2030 empfohlen. Generell brauche es statt Privilegien für E-Autos vielmehr eine bessere Ausstattung der Städte mit Ladepunkten, erklärte ein Sprecher der Stadt Wilhelmshaven.

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