Grüne fordern im Landtag mehr Einsatz für Geflüchtete

Die Grünen haben im niedersächsischen Landtag mehr Einsatz für Geflüchtete gefordert. (Symbolbild)

Die Grünen haben im niedersächsischen Landtag mehr Einsatz für Geflüchtete gefordert. (Symbolbild)

Foto: Julian Stratenschulte / picture alliance / dpa

Hannover.  Vor allem die Versorgung von traumatisierten und psychisch erkrankten Flüchtlingen müsse verbessert werden. In der Debatte gab es generell Zuspruch.

Die Grünen haben im Landtag in Hannover mehr Einsatz für Geflüchtete und das Abschaffen von Langzeitduldungen gefordert. Die Versorgung von traumatisierten und psychisch erkrankten Flüchtlingen müsse verbessert werden, sagte die Grünen-Abgeordnete Susanne Menge bei der Einbringung eines entsprechenden Antrags am Dienstag. Durch das Erleben von Krieg, Gewalt, Hunger sowie Angst um das eigene Leben und das der Kinder entständen psychische Erkrankungen, die nach der Ankunft in Deutschland nicht einfach wieder verschwinden. Auf einer solchen Basis könnten Betroffene kaum konzentriert an Integrationskursen teilnehmen oder die deutsche Sprache lernen.

In einem weiteren Antrag setzten die Grünen sich für die Abschaffung von Langzeitduldungen ein. Die beinahe 20.000 in Niedersachsen lediglich geduldeten Menschen benötigten eine Perspektive. Die Duldung sei kein Aufenthaltsstatus, auf den die Betroffenen eine Existenz oder Zukunft gründen könnten. Oft scheitere die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an ungeklärten Identitäten oder Staatsangehörigkeiten. Eine hilfsbereite und entsprechend sensibilisierte Ausländerverwaltung könne aber Lösungen finden. Nötig sei ein Landesprogramm zum Abbau von Langzeitduldungen und für das vermehrte Erteilen von Aufenthaltserlaubnissen.

Zuspruch für Einsatz für Flüchtlinge

In der Debatte gab es zwar generell Zuspruch für den Einsatz für Flüchtlinge, zum Asylrecht gehöre aber auch, dass nicht jedem ein Aufenthalt ermöglicht werden kann, brachten Abgeordnete vor. Gleich zwei Ordnungsrufe und einen angedrohten Verweis aus dem Saal handelte sich der AfD-Abgeordnete Stefan Bothe ein, der von einem „Propaganda-Begriff Geflüchtete“ sprach und diesen auch nicht zurücknehmen wollte.

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