Hannover. Vor einem weiteren Einigungstreffen haben die abtrünnigen AfD-Abgeordneten die Hoffnungen gedämpft. Es wird wohl keine Neugründung der Fraktion geben.
Am Vorabend eines Einigungsversuchs haben die drei abtrünnigen AfD-Abgeordneten in Niedersachsen die Hoffnung auf eine schnelle Neugründung der im Streit zerbrochenen Landtagsfraktion gedämpft. Man befinde sich weiterhin mitten in dem mit viel Mühe vom AfD-Bundesvorstand initiierten Mediationsverfahren, teilten die bisherige Fraktionschefin Dana Guth sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends am Dienstagabend mit. Deshalb habe sie die Einladung der sechs übrigen Abgeordneten zu einer „bedingungslosen Neugründung“ einer Fraktion an diesem Mittwoch im Landtag überrascht.
Kernprobleme bestünden weiter, so die Abtrünnigen
Erst am Montag habe ein weiterer Gesprächstermin der Bundesmediation ohne die „Gruppe der 6“ stattgefunden. „Die Mediation soll zu wichtigen Fortschritten bei Fragen der Fraktionsbildung führen, doch sowohl die aggressive Tonalität, als auch das vorläufige Ende der Gesprächsbereitschaft laufen dem zuwider“, erklärten die drei.
„Wir möchten den Mediationsprozess weiterhin voranbringen um dann zu schauen, unter welchen Umständen eine neue - und darüber sind sich alle AfD-Abgeordneten einig - dringend notwendige Fraktion gegründet werden kann“, meinten Guth, Wirtz und Ahrends. Die Kernprobleme, die zum Zerfall geführt hätten, seien bisher weder gemeinsam besprochen noch gelöst worden. „Ultimative Aufforderungen sind hierbei nicht geeignet.“
Fraktion büßte Mindestgröße durch mehrere Austritte ein
Nach einem Führungsstreit hatten die drei die neunköpfige Fraktion verlassen. Diese verfügt damit nicht mehr über die erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten. Auslöser der Krise war die in Frage stehende Wiederwahl von Guth an die Fraktionsspitze. Vorangegangen war Mitte September ein Rechtsruck in der Partei mit der Abwahl der als moderat geltenden Guth als Landeschefin. Zum Nachfolger wurde mit knappem Vorsprung der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner gewählt. Er wurde bisher dem nun offiziell aufgelösten, völkisch-nationalistischen „Flügel“ zugerechnet.