Weil setzt nach Landtagswahl 2022 wieder auf Rot-Grün

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Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, aufgenommen bei einem Interview mit der DPA. Weil strebt im Falle eines Siegs bei der Landtagswahl im Herbst 2022 eine Neuauflage der rot-grünen Koalition an (Archivbild).

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, aufgenommen bei einem Interview mit der DPA. Weil strebt im Falle eines Siegs bei der Landtagswahl im Herbst 2022 eine Neuauflage der rot-grünen Koalition an (Archivbild).

Foto: Michael Kappeler / dpa

Hannover.  Die Landtagswahl im Herbst 2022 ist in der Landespolitik noch kein Thema. Doch Regierungschef Weil hat sich in der Koalitionsfrage schon festgelegt.

Bis zur nächsten Landtagswahl sind es in Niedersachsen noch mehr als zwei Jahre. Regierungschef Stephan Weil (SPD) ist mit der Arbeit der großen Koalition im Großen und Ganzen zufrieden. Sie sei aber kein Modell für die Zukunft, sagt Weil im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Er wünscht sich ein rot-grünes Bündnis, mit dem er 2013 an die Macht kam.

Herr Weil, in Niedersachsen wird im Herbst 2022 ein neuer Landtag gewählt. Die große Koalition arbeitet weitgehend geräuschlos. Läuft die Zusammenarbeit so gut, dass ein solches Bündnis auch nach der nächsten Wahl denkbar ist?

Es läuft deswegen so gut, weil wir von Anfang an nicht über eine Lebenspartnerschaft, sondern über eine Lebensabschnittsgemeinschaft gesprochen haben. Die große Koalition war ja weder das politische Ziel der SPD noch der CDU in Niedersachsen. Das Wahlergebnis und die Koalitionsabsagen von den Grünen und der FDP haben dazu geführt – wir gehen damit nach wie vor sehr vernünftig um. Vernunft ist ein prägendes Merkmal dieser Koalition.

Also sollten sich die Niedersachsen auf einen Fortbestand der rot-schwarzen Zusammenarbeit einstellen?

Keiner der beiden Koalitionspartner hat die Absicht diese Zusammenarbeit nach der nächsten Landtagswahl fortzuführen. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen, unter anderem, dass eine große Koalition mit den entsprechenden Mehrheiten sicherlich nicht der demokratische Idealzustand ist. Das ist zwar manchmal außerordentlich hilfreich - wie zuletzt bei den Ausnahmen von der Schuldenbremse wegen der Corona-Krise, aber insgesamt ist eine starke Opposition für die Demokratie zwingend notwendig.

Das heißt, Sie streben 2022 eine Neuauflage der rot-grünen Koalition an, mit der Sie 2013 an die Macht gekommen sind?

Dass das eine Präferenz bei mir ist, das ist bekannt. Daran hat sich auch über die Jahrzehnte nichts geändert. Diese Auffassung habe ich jetzt schon über 30 Jahre. Aber ich will auch betonen: Es ist ein gutes Zeichen für die Demokratie, dass erklärte Konkurrenten - wie es SPD und CDU in Niedersachsen nun einmal sind – verantwortungsvoll zusammenarbeiten können. Deshalb ist das Ansehen der Koalition in der Bevölkerung anhaltend positiv. Wir arbeiten an der Sache, aber wir arbeiten uns nicht an uns selbst ab.

Umso schwieriger dürfte es ja dann werden, wenn SPD und CDU im Wahlkampf 2022 wieder auf Distanz gehen müssen...

Ach, das wird uns gelingen. Ich glaube, das wird weder dem Kollegen (CDU-Landeschef Bernd) Althusmann noch mir ein größeres Problem bereiten.

Rechnen Sie mit ihm als Spitzenkandidat?

Ja – und er mit mir.

Zur Person Stephan Weil

Stephan Weil (61) ist gebürtiger Hamburger, wohnt aber seit 1965 in Hannover. Dort arbeitete er zunächst als Richter und Staatsanwalt, von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister der Landeshauptstadt. Seither amtiert der Fan vom Fußball-Zweitligisten Hannover 96 als Ministerpräsident. dpa

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