Lüneburg. Wegen zu hoher Stickoxidwerte in der Luft hat die Deutsche Umwelthilfe Klagen gegen die Städte Hannover und Osnabrück angestrengt.
Seit Jahren kämpfen Kommunen gegen zu hohe Stickoxidbelastungen in den Innenstädten - am Mittwoch beschäftigt sich das Oberverwaltungsgericht Lüneburg mit Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Städte Hannover und Osnabrück. Der Umweltschutzverband möchte, dass die Städte ihre Luftreinhaltepläne ändern und hält die bislang vorliegenden Pläne nicht für ausreichend. Mehrere Stunden solle der Erörterungstermin vor den Richtern dauern, sagte eine OVG-Sprecherin.
Die Deutsche Umwelthilfe beklagt zu hohe Stickoxidwerte in Hannover und Osnabrück
Hintergrund sind die teils zu hohen Durchschnittswerte bei den gesundheitsschädlichen Stickoxiden, die unter anderem von Dieselfahrzeugen stammen. Die DUH hatte in der Vergangenheit gegen einige Kommunen in ganz Deutschland Klagen angestrengt.
Die Stadt Osnabrück hatte sich im April erstaunt über die Klage der Deutschen Umwelthilfe gezeigt. „Wir haben alle denkbaren Maßnahmen hinsichtlich ihrer Eignung, Umsetzbarkeit und Verhältnismäßigkeit längst geprüft“, sagte damals Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU). Der Rat habe eine Kombination aus realistischen und zielführenden Maßnahmen beschlossen, die schon umgesetzt seien oder sich in der Planung befänden. Im vergangenen Jahr habe der Grenzwert nur noch an einer Messstelle der Jahresmittelwert mit 44 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft über den Grenzwert gelegen. Die Stadt ist überzeugt, den Jahresmittelgrenzwert von 40 Mikrogramm auch noch dieses Jahr einhalten zu können. Unter anderem setze sie auf Elektrobusse.
Hannover: Förderung des Fußgängerverkehrs und Temporeduzierungen solle es richten
Die Stadt Hannover habe seit 2007 viele Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinheit umgesetzt, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung. Dazu gehörten neben der Einführung einer Umweltzone unter anderem auch die Temporeduzierungen, Förderung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs oder die Förderung der Elektromobilität. Seit 2006 werden die Feinstaub-Grenzwerte eingehalten. Die Stickstoffdioxid-Belastungen seien zwar wegen der steigenden Zahl von Dieselautos in den vergangenen Jahren gestiegen, dennoch gehe die Kommune davon aus, dass in diesem Jahr der Jahresmittelwert an allen Stellen außer einer eingehalten werde könne.
dpa