„Antisemitische Kritik an Israel offenbart sich in den 3 Ds: Dämonisierung, Delegitimierung, Doppelstandards.“

Dabei ist das Problem nicht die Emotionalität der Debatte, sondern die Absurdität des Vorwurfs. Laut der Anti-Apartheidkonvention (1973) der UN bezeichnet Apartheid „unmenschliche Handlungen, die zu dem Zweck begangen werden, die Herrschaft einer rassischen Gruppe über eine andere rassische Gruppe zu errichten und aufrechtzuerhalten und diese systematisch zu unterdrücken“. Bezogen war dies auf die Rassentrennung in Südafrika. Mit Blick auf das Westjordanland mag diese Bezeichnung zwar unangemessen, aber noch verständlich sein, im von Amnesty angestellten Bezug auf das israelische Kernland wird sie schlicht zur bösartigen Propaganda.

In Südafrika durften Schwarze nicht wählen, kein Land besitzen, ihren Wohnort nicht frei wählen, ja nicht einmal die Parkbank, auf die sie sich setzen wollten. Sie konnten öffentliche Gebäude, wenn überhaupt, nur durch einen separaten Eingang betreten. Die 1,3 Millionen Araber in Israel hingegen genießen die vollen Bürgerrechte und sind damit freier als die Einwohner jedes arabischen Staats. Es gibt arabische Abgeordnete im Parlament und Minister in der Regierung. Araber sind Richter am Obersten Gerichtshof, sie sind überrepräsentiert im Gesundheitswesen (Ärzte und Pfleger) und stellen mehr als die Hälfte der Apotheker des Landes. Laut einer Umfrage von 2021 ziehen übrigens
93 Prozent der nicht-israelischen Araber Ostjerusalems die angebliche israelische Apartheid einer palästinensischen Regierungsgewalt vor.

Antisemitische Kritik an Israel offenbart sich in den 3 Ds: Dämonisierung, Delegitimierung, Doppelstandards. Für den Amnesty-Bericht trifft alles zu – von der Dämonisierung mit Begriffen wie „ethnische Säuberung” über die Delegitimierung durch das Ausklammern der besonderen Sicherheitslage Israels bis zu den doppelten Standards im Bewerten anderer Länder und Regime.

Eine Menschenrechtsorganisation, die antisemitische Propaganda betreibt, schützt keine Menschenrechte, sondern wird selbst zu dem, was sie bekämpfen will.

Der Autor ist Pressereferent einer Forschungseinrichtung.