In den letzten Tagen seiner Amtszeit, befreit von manchen Rücksichtnahmen, wurde Ulrich Markurth nochmal richtig deutlich.
In den letzten Tagen seiner Amtszeit, befreit von manchen Rücksichtnahmen, wurde Ulrich Markurth nochmal richtig deutlich. Er las insbesondere dem Land die Leviten, das Kommunen mit starker Verantwortung wie Braunschweig nicht die notwendigen Mittel zukommen lasse. Insbesondere in der Krankenhausfinanzierung, aber auch in anderen Bereichen, folge der zugewiesenen Aufgabe nicht das notwendige Geld.
Und das hat Konsequenzen: Auch durch die stark erhöhten Ausgaben im Zuge der Corona-Pandemie und weitere Lasten, etwa zur Unterbringung und sozialen Integration von Migrantinnen und Migranten, dehnt sich der städtische Haushalt verstärkt jenen Zonen entgegen, die man noch als solide zu bezeichnen pflegt. Und erreicht sie endgültig und überschreitet auch gesteckte Grenzen, wenn man die exorbitanten notwendigen Summen für den Erhalt städtischer Infrastruktur noch hinzubucht, etwa für die Sanierung und überfällige Digitalisierung von Schulen, um nur ein Beispiel von vielen herauszugreifen.
Kommunale Lähmung zeichnet sich bereits ab
In der Summe, so der scheidende und von diesem Wochenende an auch nicht mehr entscheidende Braunschweiger OB Markurth, müsse man sich doch bereits Sorgen machen. Da dämmert so etwas wie eine Zeit herauf, in der der Stadt Braunschweig tatsächlich die Hände gebunden sein könnten bei der Erfüllung notwendiger Aufgaben. Im Riesen-Leck im dreistelligen Millionenbereich, das sich bereits zwischen anstehenden Investitionssummen fürs städtische Klinikum und bereitstehenden Investitionsmitteln auftut, zeichnet sich diese kommunale Lähmung bereits ab.
Schon möglich, dass sowohl die Warnung davor als auch die Verantwortung dafür zu einem der Vermächtnisse der Ära Markurth werden könnten. Ebenso wie der überfällige Aufbruch in eine Modernisierung der Stadt, der Ulrich Markurth in seiner Amtszeit trotz permanent widriger Umstände gelungen ist.
Neuer Politik- und Verwaltungsstil
Mit dem Ausstieg aus der Kohle beim Heizkraftwerk und der Neuausrichtung bei BS-Energy, mit den Schüben für Stadtbahn, ÖPNV und Ringgleis, mit neuen Wohngebieten, Kitas, Freizeiteinrichtungen, mit der Weichenstellung für die Bahnhofsquartiere, mit Bürgerbeteiligung, Denk deine Stadt und Integriertem Stadtentwicklungskonzept samt gestarteter Umsetzung, mit der eingeleiteten, wenngleich von Beginn an überschatteten Stadthallensanierung, letztlich mit einem neuen Politik- und Verwaltungsstil hat Ulrich Markurth ein neues Kapitel für Braunschweig aufgeschlagen.
Dazu gehört auch, dass selten einem Nachfolger wie jetzt Thorsten Kornblum so viel Arbeit und Aufgaben hinterlassen wurden, aber das kann man tatsächlich nicht allein Ulrich Markurth anlasten. Seine Ära der Emotionen war ein Wechsel auf die Zukunft. Einlösen müssen ihn jetzt andere.