„Das Programm ist gut, es kommt in Zeiten der Pandemie und knappen öffentlichen Haushalten zur rechten Zeit.“

Man kennt sie ja schon, diese schönen Begriffe von Bund und Land für ein neues Gesetz oder ein neues Programm. Das „Gute-Kita-Gesetz“ oder die „Respekt-Rente“, nun also die „Zukunftsregionen“. Knackige Abkürzungen klingen besser als ellenlange Gesetzesnamen oder sperrige Programmtitel. Da soll der Bürger gleich wissen, was er bekommt.

Dabei liefern Regionalministerin Birgit Honé und die vier Landesbeauftragten die Bewertung ihrer Arbeit gleich mit. Das hätten sie sich sparen können. Das Programm ist gut, es kommt in Zeiten der Pandemie und knappen öffentlichen Haushalten zur rechten Zeit. Und es ergänzt ein Programm, das das Land erst vor wenigen Wochen vorgestellt hat. Neben den 95 Millionen für die „Zukunftsregionen“ stellt das Land 117 Millionen für die so durch den florierenden Online-Handel gebeutelten Innenstädte bereit. Beides sind gute Instrumente, um gerade den ländlichen Raum zu stärken. Schließlich steht in der Landesverfassung, dass gleichwertige Lebensverhältnisse gelten sollen.

Einziger Wermutstropfen: Das Land reicht nur EU-Mittel an die Kommunen durch. Es stockt das Fördergeld nicht auf. Das wäre in der Krise bitter nötig. Auch die von Oberbürgermeistern geforderte gemeinnützige Landesgesellschaft als Partner der Kommunen für Innenstädte fehlt. Diese könnte Leerstände in Innenstädten aufkaufen und als Co-Working-Space oder für gemeinwohlorientierte Läden zur Verfügung stellen. Wir dürfen also gespannt auf neue kreative Programm-Titel sein.