„In Italien droht eine unheilige Allianz zwischen Populisten und Rechtsextremen.“

In Italien droht eine unheilige Allianz zwischen Populisten und Rechtsextremen. Die Fünf-Sterne-Bewegung mit Luigi Di Maio an der Spitze und die fremdenfeindliche Lega mit Frontmann Matteo Salvini wollen sich – das Scheitern schon fast vor Augen – nun doch noch zusammenraufen und schon in den nächsten Tagen eine Koalition schmieden. Mit Argusaugen beobachten nun die EU und die Finanzmärkte, was sich in Rom zusammenbraut.

Bisher einte die Koalitionspartner Fünf Sterne und Lega vor allem ihr Nein zu grundlegenden internationalen Verpflichtungen. Gemeinsam ist ihnen die tiefe Skepsis gegenüber dem Euro und die Ablehnung der Brüsseler Flüchtlingspolitik. Ob sie diesen harten Kurs durchziehen werden, wenn sie denn demnächst tatsächlich in der Regierungsverantwortung stehen, könnte entscheidend sein – nicht nur für die Zukunft Italiens, sondern auch für die Richtung in der EU.

Noch bevor es danach aussah, dass sich die Anti-Establishment-Partei und die Rechtspopulisten zusammenraufen würden, riet die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, zur Gelassenheit. Aus Erfahrung weiß sie, dass auch die lautesten Populisten – mit Regierungsverantwortung betraut – in der Realität ankommen.

Diesseits wie jenseits des Atlantiks hält man dennoch den Atem an. Beppe Grillo fordert als Übervater der Fünf Sterne abermals ein Referendum über den Euro. Das im Wahlkampf angekündigte Grundeinkommen sowie die angestrebte Flat-Tax (15 Prozent für alle) drohen die bereits jetzt bei 132 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegende Staatsverschuldung Italiens weiter in die Höhe zu treiben. Von einer Senkung des Defizits oder einer dringend nötigen Stabilisierung der Banken wollen die Koalitionspartner nichts wissen. Die Geldhäuser haben immer noch einen hohen Anteil an faulen Krediten.