„Die Kunst, von Krippen bis Klima Schwerpunkte klar zu benennen, ist dem Bündnis bislang nur selten gegeben.“

Hohe Steuereinnahmen, große Mehrheit im Landtag: Niedersachsens Große Koalition lebt in Sachen Landeshaushalt bis auf weiteres in Wohlfühlzeiten.

Doch ganz allmählich droht die Regierung insgesamt das Kultus-Syndrom einzuholen: immer höhere Ausgaben und trotzdem miese Schlagzeilen. So geht es in der Regel den Kultusministern.

Wundern dürfen sich die Regierenden von SPD und CDU darüber nicht. Die Kunst, im Themen-Wust von Krippen bis Klima Schwerpunkte klar zu benennen, ist dem Bündnis bislang nur selten gegeben. Stattdessen verheddern sich die Akteure in Haushaltskämpfen. Wie es sein kann, dass die Regierungsfraktionen SPD und CDU Geld für Polizeiausrüstung nachschießen müssen, dürfte sich nicht nur die Opposition fragen. Mal eben sechs Millionen Euro für eine offenbar dauerhafte Finanzierung der Pflegekammer locker zu machen, weckt ebenfalls kein Vertrauen in eine wie auch immer geartete politische Strategie. Statt dessen herrscht der Eindruck von Stück- und Flickwerk vor. Ein Beispiel ist die Lehrerbesoldung: Hier bessert das Land nur zaghaft mit einer kleinen Zulage nach. Lehrer gewinnt man so nicht. Zugegeben: Der Haushalt 2020 mag besser sein als sein Ruf. Von klaren Zielen und Wegbeschreibungen dahin ist aber zu wenig zu sehen. Das war auch in der Generaldebatte im Landtag so. Von Digitalisierung über Bildung bis zu Krankenhaus-Investitionen wird die Große Koalition 2020 zeigen müssen, was sie wirklich auf dem Kasten hat.