Leipzig. Ausreisepflichtige sollen zurück nach Afghanistan.

Vor einem weiteren Sammelcharterflug nach Kabul hat der Chef der Innenministerkonferenz Abschiebungen nach Afghanistan trotz der dort angespannten Sicherheitslage verteidigt. Die Innenminister hätten sich im Juni darauf verständigt, dass es möglich sei, Gefährder, Straftäter und Ausreisepflichtige, die eine Mitwirkung bei der Feststellung der eigenen Identität verweigern, in bestimmte Regionen Afghanistans abzuschieben, sagte Sachsens Ressortchef Markus Ulbig (CDU) am Dienstag in Dresden. Außerdem habe das Auswärtige Amt im Juli erneut bestätigt, „dass unter Berücksichtigung der Umstände jedes Einzelfalls eine Abschiebung in bestimmte Regionen verantwortbar und möglich ist.“ Am Flughafen Leipzig/Halle, wo die Maschine am Dienstagabend Richtung Kabul starten sollte, wurde am Morgen bereits demonstriert. Nach Angaben der Organisatoren protestierten rund 150 Abschiebungsgegner dagegen. Erst am Wochenende habe es in Kabul wieder Anschläge mit zahlreichen Opfern gegeben. Insgesamt waren in der vergangenen Woche bei Anschlägen knapp 250 Zivilisten und Sicherheitskräfte getötet worden.

Ulbig wollte zu dem geplanten Flug nichts sagen. „Ich äußere mich grundsätzlich nicht öffentlich zu Einzelheiten einer noch nicht vollzogenen Rückführung.“ Das sei im Sinne und zum Schutz der Ausreisepflichtigen, aber auch der Mitarbeiter der Ausländerbehörden und der Polizei. dpa