Helmstedt. Der städtische Vollstreckungsbeamte aus Helmstedt wird künftig auch in Grasleben im Einsatz sein.

Eine weitere Kooperation zwischen zwei benachbarten Kommunen im Kreis Helmstedt wurde nun per Vertrag besiegelt: Mit Beginn des Jahres 2021 hat die Stadt Helmstedt für die Samtgemeinde Grasleben Vollstreckungs-Aufgaben übernommen. Der städtische Vollstreckungsbeamte wird damzufolge künftig auch in der Samtgemeinde Grasleben tätig sein.

Der Vollstreckungsbeamte treibt Geldforderungen im Verwaltungszwangsverfahren ein und wickelt Amtshilfeersuchen Dritter ab. Für die Übernahme von Vollstreckungsaufgaben der Samtgemeinde Grasleben erhält die Stadt Helmstedt eine Kostenerstattung.

Hauptaufgabe: Pfänden

Seine Tätigkeit besteht also darin, Pfändungen vorzunehmen. Dies bedeutet die Wegnahme von beweglichen Sachen, die Protokollierung einer vorliegenden Unpfändbarkeit, die Wohnungsdurchsuchung mittels eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses, eventuell die Versteigerung oder der freihändige Verkauf von beweglichen Sachen sowie die Ermittlung weiterer Einzugsmöglichkeiten.

Bei der Ausübung seiner Tätigkeit hat der Beamte jederzeit einen mit Lichtbild und Dienstsiegel versehenen Ausweis seiner Vollstreckungsbehörde mitzuführen und auf Verlangen vorzuzeigen. Jeder andere Ausweis wie Personalausweis oder ein allgemeiner Dienstausweis für Behördengänge ist nicht ausreichend.

Synergieeffekt erhofft

Die Verwaltungschefs verweisen darauf, dass diese Vereinbarung ein weiteres Bestandteil der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen ihnen sei. „Wir freuen uns über die Kooperation und die damit verbundenen Synergieeffekte in der Aufgabenerledigung“, führten Graslebens Samtgemeindebürgermeister Gero Janze und Helmstedts Bürgermeister Wittich Schobert bei der Vertragsunterzeichnung aus.

Interkommunale Zusammenarbeit ist für die Stadt Helmstedt und die Samtgemeinde Grasleben gelebte Praxis. Seit vielen Jahren wird zum Beispiel die Informationstechnik in der Graslebener Verwaltung durch die Stadt Helmstedt betreut. Erst kürzlich unterstützte die Helmstedter IT-Abteilung bei der Umsetzung der Voraussetzungen für das Arbeiten der Grasleber Kollegen im Homeoffice. Im Grasleber Rathaus könnten heute faktisch jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten, heißt es in einer gemeinsam verfassten Pressemitteilung.