Braunschweig. Friedensbündnis und Friedenszentrum laden zum Vortrag ein: Roland Blach spricht am Samstag über den Ukrainekrieg und die Atomwaffenkonferenz in Wien.

Anlässlich des Internationalen Flaggentages der „Mayors for Peace“ lädt die Braunschweiger Friedensbewegung am Samstag, 9. Juli, zu einem Vortrag samt Diskussion in die Dornse des Altstadtrathauses ein. Mit dem Flaggentag soll an die Initiative der „Bürgermeister für den Frieden“ erinnert werden, die einst von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki zur Abschaffung aller Atomwaffen gegründet wurde.

Der Initiative gehören inzwischen weltweit mehr als 8000 Städte und Landkreise an, in Deutschland über 800 – neben Braunschweig zum Beispiel auch Wolfsburg, Salzgitter, Hildesheim und Hannover. Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum hatte am Tag nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine am 25. Februar die Flagge der „Mayors for Peace“ vor dem Rathaus gehisst.

Deutschland ist dem Atomwaffenverbots-Vertrag noch nicht beigetreten

Den Vortrag am Samstag hält ab 18 Uhr Roland Blach zu dem Thema „Ukrainekrieg und die Atomwaffenkonferenz in Wien“. Blach ist ehemaliger Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner Baden-Württemberg, Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall! Atomwaffenfrei. Jetzt.“ sowie Koordinator der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“.

Wie Frieder Schöbel vom Braunschweiger Friedenszentrum betont, hat der Flaggentag der „Mayors for Peace“ angesichts des eskalierenden Kriegs in der Ukraine dieses Mal eine ganz besondere Bedeutung. Man wolle an das Manifest gegen den Atomkrieg von Bertrand Russell und Albert Einstein von 1955 erinnern – und ebenso an das Urteil des Internationalen Gerichtshofs gegen Atomwaffen von 1996 und den Atomwaffenverbots-Vertrag der UN von 2017.

Letzterer ist Anfang 2021 völkerrechtlich in Kraft getreten. 65 Staaten haben ihn bisher ratifiziert. Die Atommächte sind dem Vertrag bislang nicht beigetreten. „Auch die deutsche Regierung weigert sich bisher beizutreten“, so Schöbel. „Besonders bedrängend ist in diesem Jahr, dass bereits mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht wurde und dass die beiden größten Atommächte Russland und USA sich in der Ukraine praktisch gegenüber stehen, weil die wirksamsten Waffen der Ukraine aus den USA stammen.“ Das Problem seien vor allem die sogenannten „verbesserten kleineren“ Atomwaffen, die allerdings eben solche Katastrophen herbeiführen könnten wie in Hiroshima und Nagasaki 1945, so Schöbel.

13.000 Atomsprengköpfe lagern in den Arsenalen von neun Staaten

In Wien hat kürzlich die erste Konferenz der Vertragsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrages stattgefunden. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte zu Beginn per Videobotschaft: „Wir können nicht zulassen, dass die Atomwaffen in den Händen einiger weniger Staaten alles Leben auf unserem Planeten bedrohen.“ 13.000 Atomsprengköpfe lagern in den Arsenalen von neun Staaten. Schon einige wenige könnten das Leben und den Planeten extrem bedrohen.

Nato-Mitglied Deutschland betrachtet Atomwaffen weiterhin als zentralen Bestandteil der Abschreckung. Die Angst vor ihnen soll einen großen Krieg unwahrscheinlich machen. Die Bundesregierung schließt daher einen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag aus, betont aber zugleich, dass sie das Ziel einer atomwaffenfreie Welt teile. Auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz, wo US-Atomwaffen gelagert werden, finden in diesen Tagen wieder Blockade-Aktionen statt.