Jahrestag der Reichspogromnacht – Stadt verlegt Kundgebung

Braunschweig. Das Bündnis gegen Rechts kann seine Kundgebung zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November nicht wie geplant vorm Rathaus auf dem Platz der Deutschen Einheit stattfinden lassen. Wie Bündnissprecher David Janzen mitteilt, hat die Stadt die Kundgebung gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Flüchtlingshetze einige Meter weiter auf den Domplatz verlegt. Hingegen werde die von der Bragida-Bewegung ebenfalls für den Platz der Deutschen Einheit angemeldete Kundgebung zugelassen. „Wir sind im Gespräch mit unserem Rechtsanwalt und lassen prüfen, ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hätte“, sagt Janzen. „Viel problematischer als die Frage, wo unsere Kundgebung stattfinden kann, finden wir aber die Entscheidung der Stadt, dass sie Bragida diesen zentralen Platz mit seiner historischen Bedeutung überlässt – und wir müssen weichen. Das ist das falsche politische Signal.“ Die Stadtverwaltung will sich im Laufe des Tages zum Sachverhalt äußern. cos

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