Rechtsextreme melden Kundgebung an

Braunschweig  Für Donnerstag haben Rechtsextreme der Region eine Kundgebung auf dem Frankfurter Platz angemeldet. Sie haben ihre Strategie gewechselt und wollen offenbar in Braunschweig stärker Fuß fassen.

Rechtsextreme haben für den Frankfurter Platz eine Kundgebung angemeldet. Auf der Frankfurter Straße will das Bündnis gegen Rechts informieren.

Rechtsextreme haben für den Frankfurter Platz eine Kundgebung angemeldet. Auf der Frankfurter Straße will das Bündnis gegen Rechts informieren.

Der Ort ist nicht zufällig gewählt. Denn in der nahen Frankfurter Straße lädt das Bündnis gegen Rechts ebenfalls Donnerstag zu einer Informationsveranstaltung ein. Es soll berichtet werden über zunehmende Nazi-Aktivitäten im Westlichen Ringgebiet. Es geht um das Aktionsbündnis 38. Ein Zusammenschluss, so das Landesinnenministerium, von 60 Rechtsextremen aus der Postleitzahl-Region 38.

Seit einem Monat, so bestätigte der Staatsschutz Braunschweig, seien die Rechtsextreme verstärkt im Westlichen Ringgebiet aktiv. Es gehe offenbar um „gezielte Provokation“, so Staatsschutzleiter Klaus Buhlmann. Denn im Westlichen Ringgebiet befindet sich auch das Antifaschistische Café und der Verein zur Förderung unabhängiger Kultur im Nexus.

Wie Buhlmann bestätigte, hätten Rechtsextreme dort mit Plakaten für einen Nazi-Aufmarsch in Wolfsburg geworben und Graffitis der Ringgleis-Kunstbrücke unter der Münchenstraße mit rechtsradikalen Motiven übermalt.

Höhepunkt war die Anmeldung einer sogenannten Mahnwache vor der Hochschule für Bildende Künste. Der dortige Studentenausschuss (Asta) hatte den Eintritt zum Sommerfest mit einer Ausladungsklausel für Rechtsextreme versehen. Seitens des Astas hieß es: „Das ist nicht neu. Außerdem ist es Konsens an der HBK, dass es hier keinen Raum für rechtextremes Gedankengut gibt. Es hat uns allerdings schon verwundert, dass die Nazis auf Konfrontationskurs gingen.“

Die Polizei, so Buhlmann, habe die „Mahnwache“ verlegt und auch Platzverbote ausgesprochen. „Wir beobachten die Mitglieder des Aktionsbündnisses 38 intensiv.“ Dass das Bündnis gegen Rechts zu einer Informationsveranstaltung aufruft, begrüßt Buhlmann: „Es ist gut, dass sich die Zivilgesellschaft gegen Rechtsextreme positioniert.“ Michael Kleber, DGB-Regionsvorsitzender, der ebenfalls zu einer Kundgebung auf dem Frankfurter Platz aufruft, meint: „Dass Rechtsextreme dort zu einer Kundgebung aufrufen beweist, dass man Rechtsextremismus im Westlichen Ringgebiet nicht verharmlosen kann.“

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