Braunschweig. Die Vorbereitungszeit reicht nicht aus, sagt das OLG Braunschweig: Zwei Termine zu September-Anfang wurden aufgehoben. So geht es weiter.
Das milliardenschwere Anlegerverfahren gegen den Volkswagen-Konzern und die Dachholding Porsche SE wegen des Dieselskandals verzögert sich erneut. Zwei Verhandlungstermine für Anfang September seien aufgehoben, weil die Vorbereitungszeit für Vernehmungen nicht ausreiche, teilte das Oberlandesgericht Braunschweig am Mittwoch mit. Einige der eingeplanten Zeugen berufen sich demnach auf ein aus ihrer Sicht umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht.
In dem Prozess nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz wird seit 2018 um Schadenersatz für Investoren gestritten, die nach dem Auffliegen der Dieselgate-Affäre bei VW Kursverluste in Milliardenhöhe erlitten. Anfang März hatte das Gericht die Beteiligten darüber informiert, dass es eine umfangreiche Beweisaufnahme für nötig hält. Im Juli verkündete das OLG, dass es 86 Zeugen hören will – darunter unter anderem die früheren VW-Konzernchefs Martin Winterkorn, Matthias Müller und Herbert Diess.
Da sich die Verfahrensbeteiligten gegen die Verweise auf das Zeugnisverweigerungsrecht wendeten, müsse der Senat dazu mit einem Zwischenurteil entscheiden, teilte das Gericht mit. Das Mammutverfahren soll am 19. und 20. September fortgesetzt werden.
Mehr wichtige Nachrichten zu Volkswagen lesen:
- VW bleibt bis 2028 Partner des Deutschen Fußball-Bundes
- Wird der Chefsessel im VW-Vertrieb zum Schleudersitz?
- Das Volkswagen-Credo lautet nun „maximale Flexibilität“
- VW-Spende hilft, Auschwitz-Opfern eine Identität zu geben
- Ein VW GTI-Treffen im Geist von Maria Wörth 1984
- Wolfsburger Zeitenwende: Der Golf war das letzte „Weltauto“
Täglich wissen, was bei Volkswagen passiert:
- Themenseite: Alle Nachrichten zu Volkswagen finden Sie auf unserer Themenseite.
- Newsletter: Hier können Sie sich kostenlos für den wöchentlichen VW-Newsletter anmelden!
- Podcast: Hören Sie in unseren Podcast 5nach5 rein – kurz und knapp berichten wir zur Feierabend-Zeit von den wichtigsten Schlagzeilen des Tages.
- Social Media: Unsere Zeitung bietet zudem einen Whatsapp-Kanal – und ist auf Facebook, Instagram und Tiktok vertreten.
dpa