Braunschweig. In 2021 haben zahlreiche Städte und Landkreise in Niedersachsen weniger Geld mit Blitzer-Bußgeldern eingenommen. Dafür gibt es verschiedene Gründe.

Zahlreiche Kommunen in Niedersachsen haben im vergangenen Jahr weniger Geld mit Blitzern eingenommen als in den Jahren zuvor. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben, an der sich rund 30 Kommunen beteiligten – darunter etwa Braunschweig und Wolfsburg. Mehr als 20 gaben an, dass die Einnahmen gesunken seien.

Dafür wurden verschiedene Gründe angegeben. Zum einen spiele die Corona-Pandemie mit weniger Verkehr eine Rolle, hieß es von mehreren Kommunen. Andere teilten mit, dass sie weniger mobile Blitzer im Einsatz gehabt hätten oder sich die Modernisierung bestehender Anlagen finanziell nicht gelohnt habe. Einzelne Kommunen konnten nur die generellen Einnahmen mit Verkehrsverstößen nennen und machten keine Angaben dazu, ob mehr oder weniger Geld nur mit Blitzern eingenommen wurde. Mehrere Kommunen gaben auch an, dass den Einnahmen auch Ausgaben gegenüberstünden, etwa durch die Bearbeitung der Bußgeldbescheide oder Wartung der Anlagen.

Wie viel nimmt die Stadt Wolfsburg durch Blitzer ein?

Die Einnahmen durch Verwarn- und Bußgelder für zu schnelles Fahren sanken im vergangenen Jahr etwa in Wolfsburg. Mit 2,4 Millionen Euro waren es etwa 50.000 Euro weniger als noch 2020. Der Zahl der Bußgeldbescheide stieg hingegen im selben Zeitraum um knapp 1.500 auf mehr als 8.000. In der Stadt Osnabrück wiederum lagen die Einnahmen bei 1,2 Millionen Euro in 2020 – rund 250.000 weniger als noch 2020. Dort kommen insgesamt sechs Anlagen zum Einsatz bei der Geschwindigkeitsüberwachung.

Seit vergangenen November gilt in Deutschland ein erneuerter Bußgeldkatalog – wer beispielsweise innerorts 16 bis 20 Stundenkilometer zu schnell fährt und geblitzt wird, muss nun 70 statt 35 Euro zahlen. Auch interessant: Neue Kameratechnik soll Handy-Sünder auf Autobahnen ertappen

Eine Sprecherin des ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt sagte, im städtischen Raum habe sich viel verändert. In der Corona-Pandemie seien viele weniger unterwegs gewesen mit dem Auto, das Fahrrad sei auf dem Vormarsch. Zudem hätten viele Arbeitnehmer im Homeoffice gearbeitet und würden wegen des noch bis Ende August gültigen 9-Euro-Tickets vermehrt das Auto stehenlassen. Ob sich Menschen mehr an Verkehrsregeln und Geschwindigkeitsbegrenzungen halten, sei schwierig zu beantworten.

Bußgelder durch Blitzer: Stadt Braunschweig verzeichnet deutliches Plus

In mehreren Orten in Niedersachsen wurde dennoch mehr Geld eingenommen: Braunschweig verzeichnete ein deutliches Plus – hier war es mit knapp 850.000 Euro im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viel wie noch 2020. Das begründete die Stadt mit der Inbetriebnahme von Messsäulen an zwei wichtigen Straßen.

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Im Landkreis Ammerland stiegen die Einnahmen im vergangenen Jahr deutlich auf knapp 700.000 Euro (423.000 Euro in 2020). Dies hänge mit der Inbetriebnahme eines neuen Messanhängers zusammen. Dieser verbleibe eine Woche an einem Messort.

Die Region Hannover ist eigenen Angaben zufolge für die Geschwindigkeitsüberwachung in mehreren Städten und Gemeinden zuständig, darunter etwa Burgwedel und Springe. Die Landeshauptstadt Hannover zählt nicht dazu. In der Region Hannover stiegen die Einnahmen um etwa 250.000 in 2020 auf rund 4,8 Millionen Euro im vergangenen Jahr. 2019 waren es allerdings noch mehr als 6,7 Millionen Euro.

Wie sieht es in Salzgitter, Helmstedt, Wolfenbüttel und Gifhorn aus?

Der Landkreis Helmstedt hat laut dpa-Umfrage knapp eine halbe Million Euro weniger durch Geschwindigkeitsüberwachungen eingenommen. 2020 erzielte der Kreis Einnahmen von etwa 2,7 Millionen Euro – im Jahr 2021 waren es noch etwas über 2,2 Millionen. Der Kreis Helmstedt betreibt auf der Autobahn 2 insgesamt sechs Messanlagen, dazu zwei mobile Geräte.

Der Landkreis Wolfenbüttel gibt an, 2020 insgesamt etwa 787.000 Euro eingenommen zu haben – dieser Betrag stieg 2021 um etwa 100.000 Euro an. Die Stadt Salzgitter wiederum machte um diese Summe Verlust und nahm „nur noch“ 1,5 Millionen Euro durch Bußgelder wegen Geschwindigkeitsübertreten ein. 2020 waren es noch 1,63 Millionen Euro gewesen.

Der Landkreis Gifhorn betreibt 25 stationäre Messgeräte. Auch hier sind die Einnahmen gestiegen: Von knapp 1,36 Millionen Euro (2020) auf 1,53 Millionen Euro (2021).

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