Wegen rechtsextremer Inhalte: Maßnahmen gegen Polizisten geprüft

Die dienstrechtlichen Ermittlungen gegen mehrere Beamte der Osnabrücker Polizeidirektion wegen rechtsextremer Beiträge in Messengerdiensten gehen weiter (Symbolbild).

Die dienstrechtlichen Ermittlungen gegen mehrere Beamte der Osnabrücker Polizeidirektion wegen rechtsextremer Beiträge in Messengerdiensten gehen weiter (Symbolbild).

Foto: Silas Stein / dpa

Osnabrück.  Mehrere Beamte der Osnabrücker Polizeidirektion stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben.

Die dienstrechtlichen Ermittlungen gegen mehrere Beamte der Osnabrücker Polizeidirektion wegen rechtsextremer Beiträge in Messengerdiensten gehen weiter. Die Untersuchungen könnten noch einige Wochen dauern, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Osnabrück. Es handele sich um ein rein dienstrechtliches Verfahren, weil die Staatsanwaltschaft Osnabrück ein Strafverfahren zwar zunächst eingeleitet, aber schließlich wieder eingestellt hatte.

Aus Sicht der Staatsanwaltschaft fehlte ein öffentliches Verwenden oder ein Verbreiten der Dateien. Zudem seien die Handlungen in ihrer konkreten Begehungsweise nicht geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Verbreitung Rechtsextremer Inhalte: Mehrere Polizisten unter Verdacht

Mehrere Beamte der Osnabrücker Polizeidirektion stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben. Drei aktive und ein pensionierter Polizist sollen mutmaßlich zahlreiche Bilder und Videos, teilweise mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen, ausgetauscht haben. Die aktiven Beamten wurden vorläufig vom Dienst suspendiert. Außerdem wird gegen zwei weitere Angehörige der Polizeidirektion ermittelt.

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Nach den derzeitigen Erkenntnissen gibt es weder eine gemeinsame Chatgruppe noch ein gemeinsames Netzwerk. Es wurden in unregelmäßigen Abständen insgesamt mehrere Hundert Bilder und Videos mit verdächtigen Inhalten geteilt. Diese wurden direkt an die Beteiligten versandt.

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