Nienburg. Für ihren Vorwurf eines latenten Rassismus bei der Polizei hat die SPD-Bundesvorsitzende Esken Kritik geerntet. Am Donnerstag ruderte sie zurück.

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat nach ihren Äußerungen über latenten Rassismus bei der Polizei betont, dass sie die Polizei nicht unter Generalverdacht habe stellen wollen. „Eines ist klar, Polizisten wollen keine Rassisten in ihren Reihen“, sagte Esken am Donnerstag nach einem Besuch der niedersächsischen Polizeiakademie in Nienburg. Bei der Polizei handele es sich um eine Berufsgruppe, in der es keine schwarzen Schafe geben dürfe, sie sei sich sicher, dass der sehr überwiegende Teil der Polizisten das genauso sehe. Wenn es um Rassismus und die Polizei gehe, liege das Problem nicht in der Struktur, sondern in einzelnen Fällen.

Saskia Esken habe Polizisten nicht unter Generalverdacht stellen wollen

Esken hatte die Polizeiakademie auf Einladung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) besucht, nachdem ihre Äußerungen für Aufregung und Widerspruch auch aus der eigenen Partei gesorgt hatten. Esken hatte in einem Interview gesagt: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.“ Diese Formulierung würde sie nicht als Generalverdacht bezeichnen, deshalb müsse sie sich auch nicht entschuldigen, sagte Esken. Bei ihrem Besuch habe sie gelernt, dass in der Polizeiakademie ein funktionierendes Selbstreinigungssystem aufgebaut würde.

Trotzdem müsse sich die Polizei mit Rassismus in eigenen Reihen beschäftigen

„Ich persönlich habe in meinem ganzen Leben nur positive Polizeierfahrungen gemacht“, sagte Esken. Sie wisse aber auch von Menschen mit dunkler Hautfarbe, die anderes erlebt hätten und da müsse man sich fragen, woher das komme. „Und ich glaube, dass wir gut daran tun, uns damit zu beschäftigen.“

Innenminister appelliert an Polizei

Innenminister Pistorius betonte, dass auch die Polizei nicht über sämtliche Zweifel erhaben sei und sich selbstverständlich Kritik stellen müsse, auch um noch besser zu werden. „Natürlich gibt es Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft (...) und natürlich sicher auch in irgendeiner Form in der Polizei.“ Die Herausforderung sei, damit umzugehen und dem insbesondere mit Prävention zu begegnen. Die Äußerungen der SPD-Bundesvorsitzenden hätten ihn irritiert, auch weil der Eindruck hätte entstehen können, man könne das Auftreten der Polizei in Deutschland mit dem in den USA vergleichen.

Am Dienstag widersprach die Niedersächsische SPD der Bundesvorsitzenden

Eskens Äußerungen folgten auf Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt auch in Deutschland, nachdem der schwarze US-Bürger George Floyd in Minneapolis bei einem brutalen Polizeieinsatz ums Leben kam. dpa

Hat Deutschland ein Problem mit Rassismus und Polizeigewalt?

Löwen zum Thema Rassismus- „Als Sportler sollte man mehr tun“