Die neue Formel „HIBS“ steht für Hildesheim und Braunschweig - und dafür, wie die regionale CDU gemeinsam die Schlagkraft erhöhen will.
Braunschweig. Der 15. Oktober 2017 war kein guter für die CDU in der Region: Bei der Landtagswahl gingen alle Wahlkreise von Braunschweig-Nord bis Salzgitter an SPD-Kandidaten, auch im Harz räumte die SPD bis auf Duderstadt ab. Der CDU-Landesverband Braunschweig mit seinem Vorsitzenden Frank Oesterhelweg sucht deshalb nach Verbündeten, um im Parlament und darüber hinaus Einfluss geltend zu machen. „HIBS“ heißt nun die neue Formel – ein informeller, aber fester Zusammenschluss mit den Hildesheimer Abgeordneten. „Zusammen sind wir sieben, das sind deutlich mehr als vier“, sagt Oesterhelweg. Wolfsburg und Gifhorn gehören nicht zum Landesverband.
Große Verkehrsprojekte wie der Weiterbau der A39 oder das zweite Gleis für die „Weddeler Schleife“, die Zukunft der Braunschweigischen Landessparkasse beim Umbau der Nord-LB, Hochwasserschutz oder das Weiterentwickeln der Forschungslandschaft – es gibt viele Themen für die Regionalpolitiker. Heftigen Ärger gab es beispielsweise, als das Landwirtschaftsministerium unter der neuen Ministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) einen Teil der Regionalfördermittel zu Lasten der Region umverteilen ließ. Dazu wurde der unter Rot-Grün paritätische Schlüssel, 25 Prozent für jede der vier Regionen, eigens geändert. Der Peiner CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Plett, der zusammen mit Oesterhelweg, dem Braunschweiger Oliver Schatta und der Helmstedterin Veronika Koch das CDU-Quartett aus der Region vollmacht, forderte bei einem Besuch der Abgeordneten in unserer Redaktion eine Rückkehr zur grundsätzlichen Parität. „Jede Region soll Anspruch auf bis zu 25 Prozent der Fördermittel haben“, sagte Plett.