Brome. Der Samtgemeinderat befasst sich Ende Mai/Juni damit, ob die Beiträge gar erlassen werden sollen oder später von den Eltern nachgezahlt werden müssen.
Samtgemeinde Brome setzt die Gebühren für den Besuch der Kindertagesstätten für den Monat Mai aus. Damit drückt die Verwaltung zunächst die Pause-Taste, um das Geld zu einem späteren Zeitpunkt von den Eltern einzuziehen. Denn nach jetzigem Stand werden die Gebühren wie im Boldecker Land nicht erlassen – noch nicht?
Ob es dazu noch kommt und in welchem Umfang, soll später entschieden werden, wenn weitere Rahmenbedingungen geklärt sind, heißt es in dem Schreiben an die Eltern, das am Donnerstag rausging. Was Samtgemeindebürgermeisterin Manuela Peckmann damit konkret meint: man wolle abwarten, ob das Land die Kosten übernehmen wird, wie eine Regelung auf Kreisebene für die Zukunft aussieht, wie besonders Betroffene entlastet werden können, was passiert, wenn eine Kita nach Wiederöffnung plötzlich schließen muss, weil ein Kind oder eine Erzieherin infiziert ist. Dann entscheide der Samtgemeinderat, der sich mit der entsprechenden Satzung, die die Gebührenerhebung regelt, befassen wird. „Es gibt Seitens der Politik allerdings deutliche Signale, den Eltern in diesem Punkt entgegenkommen zu wollen.“ Doch wann genau soll das sein, Eltern warten schließlich auf ein Signal? Hier ist Geduld gefragt. „Die nächste Ratssitzung wird Ende Mai oder Ende Juni stattfinden“, so Peckmann.
Einen Tag, bevor Eltern über diesen Schritt informiert wurden, hatte Yvonne Behnke, Mutter aus Rühen, eine Online-Petition gestartet, in der sie die vorübergehende Einstellung der Zahlung von Kita- und Krippenbeiträgen ab Mai forderte hatte und um Unterstützer warb. Der Grund: Kitas und Krippen sind geschlossen, bieten nur eine Notbetreuung. „Aufgrund der aktuellen Situation sind somit etliche Kinder zu Hause. Und es werden somit keine Leistungen erbracht. Zahlungen sollen weiter getätigt werden. Das geht so nicht! Jeder sitzt auf Kosten und hat Laster zu tragen; Kurzarbeit oder Selbstständige am Abgrund. Es kann nicht sein, dass wir als Privatpersonen weiterhin Zahlungen leisten sollen!“, heißt es in der Begründung der Petition. Auch die SPD in der Samtgemeinde kritisierte die Beibehaltung und appellierte mit Blick auf andere Kommunen wie Gifhorn an die Verwaltung, Eltern zu entlasten.
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„Wann die Kitas wieder regulär in Betrieb gehen, ist offen, demnächst soll lediglich die Notbetreuung ausgeweitet werden“, so Peckmann weiter. Weil in der Coronakrise viel im Fluss und ungewiss ist, bittet Peckmann die Eltern um Geduld. Wer die Gebühren für April nicht zahlen kann, könne einen Antrag auf Stundung beziehungsweise Ratenzahlung stellen. Der Antrag kann schriftlich oder per E-Mail an kathrin.wendland@samtgemeinde-brome.de eingereicht werden.