Braunschweig. Was passiert, wenn Braunschweigs Oberbürgermeister Innenminister in Hannover wird? Hier kommen die Antworten.
Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) wird als ernsthafter Kandidat für das Amt des Niedersächsischen Innenministers gehandelt. Das Problem ist nur: Kornblum, der sein Amt in Braunschweig am 1. November 2021 antrat, ist erst seit etwas mehr als einem Jahr Oberbürgermeister und damit auch Chef der Braunschweiger Stadtverwaltung. Was passiert, wenn er jetzt schon geht?
Zunächst einmal tritt, bis ein Nachfolger gewählt ist, an seine Stelle an der Verwaltungsspitze im Rathaus dann automatisch der Allgemeine Vertreter des Oberbürgermeisters. Das ist Erster Stadtrat und Finanzdezernent Christian Geiger (CDU). Er wäre dann für vermutlich rund ein halbes Jahr amtierender Braunschweiger Verwaltungschef.
Die repräsentativen Funktionen des Oberbürgermeisters, beispielsweise bei Eröffnungen oder Empfängen, übernehmen wie bisher schon im Vertretungsfalle die drei ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen Christina Antonelli (Grüne), Anke Kaphammel (CDU) und Annegret Ihbe (SPD).
Kommunalverfassung: Innerhalb von sechs Monaten nach dem Ausscheiden muss neu gewählt werden
Doch auf jeden Fall muss ein neuer Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin gewählt werden – und zwar laut Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz direkt von den Bürgerinnen und Bürgern. Scheidet er vorzeitig aus, etwa durch Rücktritt, so muss „innerhalb von sechs Monaten nach dem Ausscheiden“ neu gewählt werden.
Zwar kann diese Wahl auch noch einmal „bis zu drei Monate später stattfinden“ – und zwar dann, wenn sie mit einer anderen Wahl gemeinsam durchgeführt werden könnte. Dieser Passus erübrigt sich für Braunschweig jedoch, wo die nächste hierfür geeignete Wahl nach den Kommunalwahlen und der Bundestagswahl 2021 und der Landtagswahl 2022 mit der nächsten Europawahl erst im Jahr 2024 stattfindet.
Und das bedeutet auch, dass sofort fieberhaft die Suche nach geeigneten Braunschweiger Oberbürgermeister-Kandidaten beginnt – eine Verlegenheit oder Pflicht, in die Thorsten Kornblum mit seinem Weggang nicht nur seine eigene Partei, die SPD, brächte.
Auch die CDU, die zuletzt den parteilosen Kaspar Haller aufstellte, müsste sich ebenso unverhofft wie umgehend Gedanken über einen geeigneten Kandidaten oder eine Kandidatin machen. Dies gilt auch für die Grünen, die 2021 mit Tatjana Schneider ins Rennen gingen.
Vakanzen stellen die Braunschweiger Stadtverwaltung vor große Herausforderungen
Solche Herausforderungen sind das eine, ein deutlich besseres Standing für Braunschweig in der Landesregierung mit Thorsten Kornblum als Innenminister wäre das andere. Zuletzt fühlte man sich an der Oker benachteiligt, immerhin rückte dann ja noch Braunschweigs Sozialdezernentin Christine Arbogast als Gesundheits-Staatssekretärin in die Verantwortung in Hannover.
Allerdings reißt dies große Lücken, wirft Probleme in der Nachbesetzung auf, ein Umstand, der auch auf die Turbo-Karriere des jungen Braunschweiger Oberbürgermeisters Kornblum zuträfe.
Ausgerechnet in einer Phase, in der vieles ans Laufen kam und angestoßen wurde (zum Beispiel Impuls für Konzerthalle und Musikschule, aber auch Initiative in der festgefahrenen Frage der Klinikum-Finanzierung und eines Standorts für die Mediziner-Ausbildung), in der aber auch in einer Vielfach-Krisensituation ein prekärer Doppelhaushalt auf den Weg zu bringen ist, muss Braunschweigs Stadtverwaltung langwierige Vakanzen in Schlüsselpositionen in der Stadtverwaltung verkraften.
Ein Szenario, das am Dienstag in der Schwebe ist – noch ist nichts entschieden.