Ein Blick in den Haushalt 2022: Wir zeigen, was Braunschweig voraussichtlich einnehmen wird und wofür Geld ausgegeben werden soll.

100.000 Euro für Hilfsorganisationen: Erstmals sollen die Braunschweiger Hilfsorganisationen finanziell unterstützt werden – unter anderem zur Organisation des ehrenamtlichen Personals. In der Pandemie und aktuell bei der Aufnahme Kriegsvertriebener sind sie unverzichtbar.
100.000 Euro für Hilfsorganisationen: Erstmals sollen die Braunschweiger Hilfsorganisationen finanziell unterstützt werden – unter anderem zur Organisation des ehrenamtlichen Personals. In der Pandemie und aktuell bei der Aufnahme Kriegsvertriebener sind sie unverzichtbar. © regios24 | Stefan Lohmann
Um beim Bevölkerungsschutz schnell reagieren zu können, sind in diesem Jahr 100.000 Euro vorgesehen, in den nächsten beiden Jahren jeweils 3 Millionen. Für ein Sirenensystem (Gesamtvolumen 1,8 Millionen) sind zunächst Planungskosten von 200.000 Euro vorgesehen.
Um beim Bevölkerungsschutz schnell reagieren zu können, sind in diesem Jahr 100.000 Euro vorgesehen, in den nächsten beiden Jahren jeweils 3 Millionen. Für ein Sirenensystem (Gesamtvolumen 1,8 Millionen) sind zunächst Planungskosten von 200.000 Euro vorgesehen. © Erik Westermann
9 Millionen für städtische Saunen und Bäder: Die Stadtbad GmbH wird 2022 einen städtischen Verlustausgleich von voraussichtlich 9 Millionen erhalten: für Wasserwelt, Sportbad Heidberg, Bürgerbadepark samt Freibad, Raffteichbad und Freibad Waggum. In diesem Jahr werden 368.000 Besucher erwartet.
9 Millionen für städtische Saunen und Bäder: Die Stadtbad GmbH wird 2022 einen städtischen Verlustausgleich von voraussichtlich 9 Millionen erhalten: für Wasserwelt, Sportbad Heidberg, Bürgerbadepark samt Freibad, Raffteichbad und Freibad Waggum. In diesem Jahr werden 368.000 Besucher erwartet. © Bernward Comes
250.000 Euro mehr fürs Stadtmarketing: Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH erhält eine höhere Kapitaleinlage, um Veranstalter und die Kongressbranche vor allem mit überregionalem Marketing stärker zu unterstützen. Auch der Tourismus soll so angekurbelt werden.
250.000 Euro mehr fürs Stadtmarketing: Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH erhält eine höhere Kapitaleinlage, um Veranstalter und die Kongressbranche vor allem mit überregionalem Marketing stärker zu unterstützen. Auch der Tourismus soll so angekurbelt werden. © Stadt Braunschweig/Daniela Nielsen
Breitbandausbau, elektronische Akte: Der Breitbandausbau kostet in diesem und den nächsten Jahren etliche Millionen Euro. Außerdem befasst sich die Verwaltung mit der ebenfalls millionenschweren Einführung der E-Akte und der Digitalisierung vieler Dienstleistungen für die Bürger.
Breitbandausbau, elektronische Akte: Der Breitbandausbau kostet in diesem und den nächsten Jahren etliche Millionen Euro. Außerdem befasst sich die Verwaltung mit der ebenfalls millionenschweren Einführung der E-Akte und der Digitalisierung vieler Dienstleistungen für die Bürger. © picture alliance/dpa | Peter Kneffel
Anlaufstelle für Prostituierte: Nahe der Bruchstraße wird eine Anlaufstelle für Prostituierte eingerichtet – mit Café, Beratungsräumen, sanitären Anlagen, Internetzugang ... Den Betrieb übernimmt die Caritas. Es wird mit jährlichen Kosten von rund 300.000 Euro gerechnet.
Anlaufstelle für Prostituierte: Nahe der Bruchstraße wird eine Anlaufstelle für Prostituierte eingerichtet – mit Café, Beratungsräumen, sanitären Anlagen, Internetzugang ... Den Betrieb übernimmt die Caritas. Es wird mit jährlichen Kosten von rund 300.000 Euro gerechnet. © regios24 | Stefan Lohmann
Dauerausstellung „Rosenstraße76“: Die Diakonische Gesellschaft Wohnen und Beraten mbH will eine Dauerausstellung namens „Rosenstraße76“ aufbauen, die über Gewalt in der Pflege und häusliche Gewalt aufklären soll. Jährliche Kosten: rund 150.000 Euro u.a. für 1,5 Sozialpädagogikstellen (Antrag von SPD, Grüne, Die Fraktion, BIBS).
Dauerausstellung „Rosenstraße76“: Die Diakonische Gesellschaft Wohnen und Beraten mbH will eine Dauerausstellung namens „Rosenstraße76“ aufbauen, die über Gewalt in der Pflege und häusliche Gewalt aufklären soll. Jährliche Kosten: rund 150.000 Euro u.a. für 1,5 Sozialpädagogikstellen (Antrag von SPD, Grüne, Die Fraktion, BIBS). © picture alliance / dpa | Maurizio Gambarini
Mehr Stellen für Schulsozialarbeit: Auf Antrag von SPD und Grünen soll der Stufenplan der kommunalen Schulsozialarbeit an allen weiterführenden Schulen in Braunschweig schneller umgesetzt werden: Bis 2025 werden insgesamt 13 weitere Vollzeit-Stellen geschaffen.
Mehr Stellen für Schulsozialarbeit: Auf Antrag von SPD und Grünen soll der Stufenplan der kommunalen Schulsozialarbeit an allen weiterführenden Schulen in Braunschweig schneller umgesetzt werden: Bis 2025 werden insgesamt 13 weitere Vollzeit-Stellen geschaffen. © picture alliance / dpa | Felix Kästle
Ausbau der Schulkindbetreuung: Übergangsweise wird an Grundschulen, die noch keine kooperativen Ganztagsschulen sind, die Schulkindbetreuung von 60 auf 80 Prozent ausgedehnt. Dafür werden jährlich mindestens 200 neue Plätze geschaffen (Antrag von SPD/Grüne).
Ausbau der Schulkindbetreuung: Übergangsweise wird an Grundschulen, die noch keine kooperativen Ganztagsschulen sind, die Schulkindbetreuung von 60 auf 80 Prozent ausgedehnt. Dafür werden jährlich mindestens 200 neue Plätze geschaffen (Antrag von SPD/Grüne). © picture alliance / dpa | Uwe Anspach
Aufbau eines Bikesharing-Systems: Für den Aufbau einer Fahrrad-Vermietung sind 400.000 Euro eingestellt (Antrag SPD, Grüne). Einem Gutachten zufolge könnten rund 50 Mietstationen eingerichtet werden. Die jährlichen Betriebskosten werden mit 350.000 Euro beziffert.
Aufbau eines Bikesharing-Systems: Für den Aufbau einer Fahrrad-Vermietung sind 400.000 Euro eingestellt (Antrag SPD, Grüne). Einem Gutachten zufolge könnten rund 50 Mietstationen eingerichtet werden. Die jährlichen Betriebskosten werden mit 350.000 Euro beziffert. © picture alliance / dpa | Hauke-Christian Dittrich
Neubau der Okerbrücke Leiferde: In diesem Jahr soll der Neubau der Okerbrücke in Leiferde tatsächlich beginnen. Die Gesamtkosten liegen bei mehr als vier Millionen Euro. Ein weiteres Projekt ist zum Beispiel der Neubau der Okerbrücke Hüttenwerke/Schrotweg (nahe Südsee).
Neubau der Okerbrücke Leiferde: In diesem Jahr soll der Neubau der Okerbrücke in Leiferde tatsächlich beginnen. Die Gesamtkosten liegen bei mehr als vier Millionen Euro. Ein weiteres Projekt ist zum Beispiel der Neubau der Okerbrücke Hüttenwerke/Schrotweg (nahe Südsee). © Norbert Jonscher (Archiv)
Millionen für Busse und Bahnen: Die BSVG erhält 2022 einen städtischen Verlustausgleich von voraussichtlich 32 Millionen Euro. Der niederflurgerechte Umbau von Haltestellen geht weiter, ebenso die Planung des Stadtbahnausbaus – insbesondere für die Trassen Volkmarode und Rautheim, wo die Planung am weitesten ist.
Millionen für Busse und Bahnen: Die BSVG erhält 2022 einen städtischen Verlustausgleich von voraussichtlich 32 Millionen Euro. Der niederflurgerechte Umbau von Haltestellen geht weiter, ebenso die Planung des Stadtbahnausbaus – insbesondere für die Trassen Volkmarode und Rautheim, wo die Planung am weitesten ist. © Bsvg
Winterdienst fürs Ringgleis: Die Stadt plant weitere Teilabschnitte des Ringgleises im östlichen und südlichen Abschnitt. Auch die Asphaltierung wird vorangetrieben. Und für Winterdienst und Reinigung zwischen Celler Straße und Hugo-Luther-Straße gibt’s jährlich 24.000 Euro (Antrag der Grünen).
Winterdienst fürs Ringgleis: Die Stadt plant weitere Teilabschnitte des Ringgleises im östlichen und südlichen Abschnitt. Auch die Asphaltierung wird vorangetrieben. Und für Winterdienst und Reinigung zwischen Celler Straße und Hugo-Luther-Straße gibt’s jährlich 24.000 Euro (Antrag der Grünen). © Jörn STACHURA
Radwegeplanung an Landesstraßen: Für die Vorplanung von Radwegen zwischen Timmerlah und Groß Gleidingen sowie Völkenrode und Bortfelder Kreisel wurden 70.000 Euro eingestellt (Antrag SPD/Grüne). Außerdem geht die Planung der Radschnellwege nach Wolfsburg und Thiede/Wolfenbüttel weiter.
Radwegeplanung an Landesstraßen: Für die Vorplanung von Radwegen zwischen Timmerlah und Groß Gleidingen sowie Völkenrode und Bortfelder Kreisel wurden 70.000 Euro eingestellt (Antrag SPD/Grüne). Außerdem geht die Planung der Radschnellwege nach Wolfsburg und Thiede/Wolfenbüttel weiter. © Henning Noske
Handlungskonzept gegen Altersarmut: Da immer mehr Menschen auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind, soll ein Konzept gegen Altersarmut erstellt werden. Dafür ist eine zusätzliche Stelle nötig (Antrag der SPD). Das Konzept soll zeigen, wie die Stadt auf die Entwicklung reagieren kann.
Handlungskonzept gegen Altersarmut: Da immer mehr Menschen auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind, soll ein Konzept gegen Altersarmut erstellt werden. Dafür ist eine zusätzliche Stelle nötig (Antrag der SPD). Das Konzept soll zeigen, wie die Stadt auf die Entwicklung reagieren kann. © NGG
Planung von Baugebieten: Große Summen sind für Planung und Erschließung neuer Wohngebieten vorgesehen. Im „Nördlichen Ringgebiet“ läuft die Vorbereitung für den dritten Bauabschnitt. In Wenden-West (Foto) steht die Erschließung des ersten Bauabschnitts bevor. Und es gibt viele weitere Projekte.
Planung von Baugebieten: Große Summen sind für Planung und Erschließung neuer Wohngebieten vorgesehen. Im „Nördlichen Ringgebiet“ läuft die Vorbereitung für den dritten Bauabschnitt. In Wenden-West (Foto) steht die Erschließung des ersten Bauabschnitts bevor. Und es gibt viele weitere Projekte. © Peter Sierigk
Geld für Bahnstadt und Weststadt: Hohe Summen sind für die „Sanierungsgebiete“ vorgesehen, unter anderem für die Weststadt („Soziale Stadt“). Ein Großprojekt wird die „Bahnstadt“: Hinter dem Hauptbahnhof soll ein Quartier zum Wohnen und Arbeiten entstehen.
Geld für Bahnstadt und Weststadt: Hohe Summen sind für die „Sanierungsgebiete“ vorgesehen, unter anderem für die Weststadt („Soziale Stadt“). Ein Großprojekt wird die „Bahnstadt“: Hinter dem Hauptbahnhof soll ein Quartier zum Wohnen und Arbeiten entstehen. © Dieter Hietefuß/Archiv
Schulen – Sanierung, Neubau, Erweiterung: Einige Millionen gehen in die Sanierung von Schulen, z.B. IGS Franzsches Feld (Foto), Wilhelm-Gymnasium und BBS V/Technikakademie. Die Planungen für den Bau einer Grundschule im Westlichen Ringgebiet und der 6. IGS (Tunicastraße) werden vorangetrieben.
Schulen – Sanierung, Neubau, Erweiterung: Einige Millionen gehen in die Sanierung von Schulen, z.B. IGS Franzsches Feld (Foto), Wilhelm-Gymnasium und BBS V/Technikakademie. Die Planungen für den Bau einer Grundschule im Westlichen Ringgebiet und der 6. IGS (Tunicastraße) werden vorangetrieben. © BestPixels.de | Florian Kleinschmidt
Millionen für Klimaschutz: In den Haushalt wurden jetzt unter anderem 6 Millionen Euro für 2022 und die Folgejahre eingestellt, um städtische Gebäude fit zu machen. Außerdem wurde das Förderprogramm für erneuerbare Energien auf 400.000 Euro aufgestockt.
Millionen für Klimaschutz: In den Haushalt wurden jetzt unter anderem 6 Millionen Euro für 2022 und die Folgejahre eingestellt, um städtische Gebäude fit zu machen. Außerdem wurde das Förderprogramm für erneuerbare Energien auf 400.000 Euro aufgestockt. © Jörn STACHURA
Kitas, Sportheime und vieles mehr: Geld gibt’s zum Beispiel für den Neubau der Kita Stöckheim-Süd (Gesamtkosten 3,8 Millionen), für den Neubau des Sportfunktionsgebäudes Leiferde (Gesamtkosten 1,04 Millionen) und für die Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses Rautheim (Gesamtkosten 992.000 Euro).
Kitas, Sportheime und vieles mehr: Geld gibt’s zum Beispiel für den Neubau der Kita Stöckheim-Süd (Gesamtkosten 3,8 Millionen), für den Neubau des Sportfunktionsgebäudes Leiferde (Gesamtkosten 1,04 Millionen) und für die Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses Rautheim (Gesamtkosten 992.000 Euro). © Peter Sierigk
Stadt unterstützt Oper, Tanz, Schauspiel: Im Staatstheatervertrag ist geregelt, dass die Stadt ein Drittel der Betriebskosten zahlt, die nicht durch laufende Einnahmen gedeckt sind. Das Land übernimmt zwei Drittel. Der städtische Zuschuss liegt in diesem Jahr bei rund 12 Millionen Euro.
Stadt unterstützt Oper, Tanz, Schauspiel: Im Staatstheatervertrag ist geregelt, dass die Stadt ein Drittel der Betriebskosten zahlt, die nicht durch laufende Einnahmen gedeckt sind. Das Land übernimmt zwei Drittel. Der städtische Zuschuss liegt in diesem Jahr bei rund 12 Millionen Euro. © Darius Simka/regios24
Zuschüsse für Vereine: SPD, Grüne, BIBS und „Die Fraktion“ haben weitere Zuschüsse durchgesetzt: u.a. für Flüchtlingshilfe Refugium, Aidshilfe, Verein für sexuelle Vielfalt, Fun Hondelage, Regionale Energie- und Klimaschutzagentur (Reka) und Konsumverein.
Zuschüsse für Vereine: SPD, Grüne, BIBS und „Die Fraktion“ haben weitere Zuschüsse durchgesetzt: u.a. für Flüchtlingshilfe Refugium, Aidshilfe, Verein für sexuelle Vielfalt, Fun Hondelage, Regionale Energie- und Klimaschutzagentur (Reka) und Konsumverein. © dpa | Arne Dedert