Braunschweiger Polizei verteilt 86 Anzeigen gegen Corona-Sünder

Braunschweig.  Die Beamten kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht und der Abstandsregeln in der City und auf Wochenmärkten.

Die Polizei kontrollierte am Freitag auf dem Wochenmarkt am Nibelungenplatz die Einhaltung der Corona-Regeln.

Die Polizei kontrollierte am Freitag auf dem Wochenmarkt am Nibelungenplatz die Einhaltung der Corona-Regeln.

Foto: Bernward Comes / Braunschweiger Zeitung

Marktleiter Thomas Hoffmeister vom Zentralen Ordnungsdienst der Stadt hat „seine“ Leute aus dem Siegfriedviertel immer dienstags und freitags, wenn auf dem Nibelungenplatz Wochenmarkt ist, im Blick. Auf dem Markt sorgt er dafür, dass sich die Besucher im Einkaufsgetümmel nicht zu nahe kommen. Und das, sagt er, funktioniere inzwischen auch ganz gut – auch wenn jeder Zweite mittlerweile genervt sei vom allgegenwärtigen Masketragen und Abstandhalten. Hoffmeister bekam am Freitag Verstärkung von der Braunschweiger Polizei, die seit Einführung der Maskenpflicht in Teilen der Öffentlichkeit verstärkt in der Stadt unterwegs ist.

Was ist mit den Corona-Sündern?

Es gehe dabei vornehmlich nicht so sehr darum, möglichst viele Verstöße festzustellen und Verwarngelder zu verteilen, sondern darum, die Corona-Regeln durchzusetzen“, sagt Lietzau, Leiter der „Wir haben mittlerweile eine Vielzahl von Aufklärungsgesprächen geführt und auch Gefährderansprachen vorgenommen.“ Die Bilanz: Seit Inkrafttreten der Allgemeinverfügung vom 27. Oktober wurden 86 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung eingeleitet. Entsprechend der Verordnung der niedersächsischen Landesregierung sind Bußgelder zwischen 100 und 150 Euro vorgesehen. Quer durch alle Altersgruppen seien die Anzeigen verteilt worden, beispielsweise, wenn mutwillig der Abstand unterschritten wurde.

Auf dem Wochenmarkt, sagt Thomas Hoffmeister, sorgten auch die Marktbeschicker dafür, dass vor ihren Ständen alles korrekt abläuft. „Sie unterstützen uns und geben die Informationen an ihre Kunden weiter.“

Braunschweigs Ordnungsdezernent Dr. Thorsten Kornblum erklärte: „Unsere Erfahrungen zeigen, dass sich die große Mehrheit der Menschen bereits an die Corona-Regelungen hält und so sich selbst und die Mitmenschen schützt. Das ist erfreulich und ein Schritt in die richtige Richtung, um die Pandemie einzudämmen.“ Dem stimmte auch der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion, Uwe Lietzau, zu: „Die Einhaltung der corona-bedingten Hygieneregeln zum Schutz unserer Bürger genießt hohe Priorität. Daher haben Stadt und Polizei Braunschweig ihre Anstrengungen zur Eindämmung noch einmal gebündelt.“

Hintergrund und Zusammenfassung der Regelungen

Hintergrund ist die niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Demnach besteht für alle Personen, die das 6. Lebensjahr vollendet haben, die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- und Kundenverkehrs zugänglich sind.

– Ausgenommen von diesen Reglungen sind Personen, die aus gesundheitlichen Gründen mithilfe eines ärztlichen Attestes von dieser Verpflichtung ausgenommen sind.

– Sofern nicht im Rahmen eines Hygienekonzeptes Schutzmaßnahmen wie physische Barrieren (z.B. aus Plexiglas) bestehen, gilt dies auch für Mitarbeitende des Handels und der Dienstleistungen.

– Auch in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Bahnhöfen und Haltestellen gilt diese Pflicht – allerdings nicht für das Fahrpersonal.

– Weiterhin wurde – wie von der niedersächsischen Verordnung so vorgeschrieben - aufgrund der hohen Infektionszahlen und dem damit einhergehenden Inzidenzwert von über 50 das Tragen einer Mund- Nasenbedeckung für weite Teile der Braunschweiger Innenstadt und die Wochenmarkte Ende Oktober im Rahmen einer Allgemeinverfügung angeordnet. Seither gilt in Braunschweig: Alle Personen (ausgenommen Radfahrende) haben in den ausgewiesenen Bereichen der Innenstadt und auch auf Wochenmärkten eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen. Dies gilt auch unter freiem Himmel. Diese Verpflichtung besteht werktags zwischen 10 und 23 Uhr - unabhängig davon, ob der Mindestabstand eingehalten werden kann oder nicht und auch unabhängig davon, ob die Personen gehen, stehen oder sitzen.

Essen und Rauchen verboten

In den ausgewiesenen Bereichen ist es aktuell auch nicht zulässig, mitgebrachte Speisen oder Getränke zu verzehren oder zu rauchen. Die Mund- und Nasenbedeckung darf dazu nur in abgrenzenden Bereichen mit einer geringeren Personendichte abgenommen werden. Diese Regelungen gelten auch auf den Wochenmärkten während der Marktzeiten. Dort gilt die Maskenpflicht für alle Personen - auch für Händler aber auch für Passanten.

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