Braunschweig. Beim Flaggentag der „Mayors for Peace“ ist die Friedensbewegung bei ihrem wichtigsten Thema versammelt. Die Botschaft ist klar: Es geht jeden an.
Mit dem Flaggentag der internationalen „Mayors for Peace“ – der Bürgermeister für den Frieden – wird in jedem Jahr an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996 erinnert. Darin geht es um die „völkerrechtliche Verpflichtung, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Das ist die Hintergrundmusik an diesem Abend im Altstadtrathaus auch in Braunschweig, wo der Oberbürgermeister und die Bürgermeister auch zu den „Mayors for Peace“ gehören, so wie ihre Kollegen in 7400 Mitgliedsstädten in 162 Ländern der Welt. Und nicht nur das Gutachten vom 8. Juli treibt sie um, sondern auch der Vertrag der Vereinten Nationen zum vollständigen Verbot von Atomwaffen. 122 Staaten stimmten im Juli 2017 zu, allerdings haben ihn bis jetzt erst 23 Staaten ratifiziert. 50 müssen es jedoch sein, damit der Vertrag in Kraft treten kann. Vor wenigen Wochen hat auch der Rat der Stadt Braunschweig an die Bundesregierung appelliert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.