Braunschweig. Veränderte Gebührensätze für Müll, Straßenreinigung und Wasser kündigt die Stadt zum 1. Januar an. Zum Teil sinken sie, zum Teil steigen sie.
Die Gebühren für die Restmüll- und Biotonne in Braunschweig sollen ab 1. Januar 2019 um 3,5 Prozent sinken. Auch die Straßenreinigungsgebühren sollen reduziert werden – und zwar um durchschnittlich rund drei Prozent. Das teilte die Stadtverwaltung jetzt mit.
Die Schmutzwassergebühren sollen hingegen um 2,7 Prozent angehoben werden, die für die Niederschlagswasserbeseitigung um 3,8 Prozent. Das sehen die entsprechenden Beschlussvorlagen vor, die die Verwaltung dem Rat jetzt zur Sitzung am Dienstag, 6. November, vorgelegt hat.
Im Frühjahr hatte der Rat auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen, die auslaufenden Leistungsverträge zwischen der Stadt Braunschweig und der Alba Braunschweig GmbH zur Straßenreinigung und Abfallwirtschaft nicht zu kündigen, sondern zunächst für fünf Jahre fortzuführen. „Wie seinerzeit berichtet, ermöglicht der langfristige Kalkulationszeitraum erhebliche Einsparungen, die sich wie angekündigt in Gebührensenkungen niederschlagen“, heißt es in der Mitteilung der Verwaltung.
Die von einem gemeinsamen Wirtschaftsprüfer in der so genannten Angemessenheitsprüfung geprüfte Kalkulation der Alba sehe nun eine Reduzierung der Entgelte vor.
Die Anpassung der Schmutzwassergebühren resultiere in erster Linie aus höheren Aufwendungen für die Abwasserreinigung, die an den Abwasserverband Braunschweig zu zahlen seien. Ein weiterer Faktor sei ein um ein Prozent geringeres Schmutzwasseraufkommen, das, weil viele betriebliche Fixkosten konstant bleiben, ausgeglichen werden müsse.
„Bei der Niederschlagswasserbeseitigung machen sich insbesondere geringere Überdeckungen aus den Vorjahren bemerkbar. Die im Zuge der Privatisierung für das Jahr 2019 prognostizierten Gebühren werden aber unterschritten“, heißt es in der Mitteilung der Stadt Braunschweig weiter.