„Till Eulenspiegel“ – die Vorwürfe des Kassenprüfers

Braunschweig.   Die Elterninitiative „Till Eulenspiegel“ ist im Visier der Steuerfahndung. Wir baten den ehemaligen Kassenprüfer des Vereins um ein Interview.

Die große Holz-Eule in der Kastanienallee ist das Maskottchen der Elterninitiative „Till Eulenspiegel“.

Die große Holz-Eule in der Kastanienallee ist das Maskottchen der Elterninitiative „Till Eulenspiegel“.

Foto: Florian Kleinschmidt / BestPixels.de

Seit Mai ermittelt die Steuerfahndung gegen die größte Elterninitiative der Stadt: den Verein „Till Eulenspiegel“, der zahlreiche Krippen, Kindergärten und Hortgruppen im Stadtgebiet betreibt. In den Monaten zuvor wurde im Verein bereits intensiv darüber gestritten, ob alle Mittel korrekt verwendet und verbucht worden sind. Die Gemeinnützigkeit des Vereins könnte auf dem Spiel stehen, fürchten Eltern – und damit unter Umständen hohe Rückzahlungen an Steuer- und Fördergeldern fällig werden (wir berichteten).

Der Vorstand des Vereins „Till Eulenspiegel“ hat bislang keine Stellung zu den Vorwürfen bezogen. Ausgelöst hatten den Streit die Vorwürfe des damaligen Kassenprüfers. Er stand der Redaktion nun für ein Interview zur Verfügung. Namentlich möchte er zum Schutz seiner Familie nicht in der Zeitung genannt werden.

Als Kassenprüfer haben Sie den Stein ins Rollen gebracht. Bitte erzählen Sie, wie es dazu kam.

Im Sommer 2015 war meine Tochter in eine Einrichtung der Elterninitiative „Till Eulenspiegel“ gekommen. In den folgenden Monaten wunderte ich mich über manche Dinge: Zum Beispiel, dass es 2015 keine Mitgliederversammlung gab, obwohl die Satzung das vorschreibt. Seltsam fand ich auch, dass zwei der drei Kassenprüfer beim Verein angestellt waren – bei einer solchen Doppelfunktion sind Interessenskonflikte doch vorprogrammiert. Den Kassenbericht fand ich nicht gut nachvollziehbar. Ich dachte mir also: Verflixt, hier läuft wohl einiges schief. Ich sollte mir die Zeit nehmen, mir die Sache mal genau anzuschauen...

Sie wurden Ende 2015 zum ehrenamtlichen Kassenprüfer gewählt. Kennen Sie sich mit Buchhaltung aus?

Beruflich habe ich damit nichts zu tun, wenn Sie das meinen. Aber von meiner Vorstandsarbeit im Kleingartenverein weiß ich, wie ein Kassenbericht aussehen kann, welche Verantwortung ein Kassenprüfer trägt und welche Pflichten er hat. Im Vergleich war der Kassenbericht der Elterninitiative wenig transparent und warf viele Fragen auf.

Sie haben dann die Unterlagen geprüft. Was haben Sie dabei festgestellt?

So einfach war das nicht: Im Januar hatte ich Kontakt mit dem Vorstand aufgenommen, um loszulegen. Ich wollte Einsicht nehmen in die Unterlagen. Dabei bin ich auf erheblichen Widerstand gestoßen. Der Vorstand signalisierte mir, dass er sich melden würde, wenn er es für notwendig halten würde, dass ich mir die Unterlagen anschaue.

So funktioniert das aber nicht. Ich hatte ja eine Verpflichtung gegenüber den Mitgliedern und wollte meine Arbeit gewissenhaft und gut machen. Erst als meine Anwältin Schritte eingeleitet hatte, fand sich eine Lösung. Im Mai bekam ich dann erstmals Einblick in die Unterlagen. Der Vorstand kam mir dabei nicht entgegen: Ich musste mir Urlaub nehmen, um in den eingeschränkten Geschäftszeiten die Unterlagen durchzusehen. Es gab viele Buchungen, etliche Konten und eine Menge Posten. 30 Stunden habe ich gebraucht, um ein halbes Jahr durchzugehen.

Was fiel Ihnen dabei auf?

Zum einen gab es da Kleinigkeiten wie Belege und Rechnungen, die ich seltsam fand. Zum Beispiel wurden zahlreiche Bußgelder für zu schnelles Fahren und Falschparken aus der Vereinskasse bezahlt. Sorgen machten mir Kosten für Vorstandssitzungen in Eisdielen, Cafes und in einer Sushi-Bar. Es wurden Aufwandsentschädigungen von 7530 Euro an die Vorstände gezahlt, aber ohne belegbaren Anlass. Auch wurde ein Gehalt für die Geschäftsführerin, die auch im Vorstand sitzt, über die Köpfe der Mitglieder festgelegt.

Einen Wellness-Gutschein im Wert von mehreren hundert Euro gab es, Rechnungen aus Feinkostläden, aus der Chocolaterie, Belege über den Kauf eines Herren-Bademantels, Gürtel und Schuhe.

Dinge also, bei denen man sich schon fragt, ob der Verein immer satzungsgemäß gehandelt hat. Ich fragte mich: Werden tatsächlich alle Gelder der Mitglieder dem Vereinszweck entsprechend eingesetzt, also zugunsten der Kinder?

Da steht die Gemeinnützigkeit des Vereins auf dem Spiel -- wenn die Gelder nicht ordentlich verwendet werden, können hohe Steuernachforderungen fällig werden.

Aber es könnte für den Kauf der von Ihnen genannten Artikel ja auch eine ganz logische, nachvollziehbare Erklärung geben, oder?

Das stimmt. Der Vereinsvorstand machte aber keine Anstalten, mir diese Erklärung zu geben. Vielmehr wurde ich bei der Aufklärung behindert. Die Einsicht auf zwei Konten wurde mir verweigert, ebenso die Einsicht in bestehende Beschäftigungsverträge. Auf meine Kontaktversuche wurde einfach gar nicht mehr reagiert. Ich hatte eine Besorgnisliste erstellt mit Dingen, die mir aufgefallen waren. Zum Beispiel auch, dass für manche Dinge sehr viel Geld ausgegeben wurde: Der Verein verfügte über zehn Fahrzeuge. Warum? Und warum wurden Strom und Gas nicht von einem günstigeren Anbieter bezogen? Warum wurden Lebensmittel in Höhe von fast 150 000 Euro beim nächstgelegenen Supermarkt im östlichen Ringgebiet eingekauft und nicht in einem günstigeren Markt?

Es waren Fragen wie diese, die ich hatte. Im Sinne der Mitglieder.

Wurden Ihnen diese Fragen beantwortet?

Nein. Ich hatte den Eindruck, dass es dem Vorstand unangenehm war, von einem Kassenprüfer so unter die Lupe genommen zu werden und sich rechtfertigen zu sollen. Das kannten sie so nicht. Ihnen war die Ernsthaftigkeit nicht klar, glaube ich. Es gab freie Rücklagen von mehr als 500 000 Euro, soweit ich es gesehen habe. Da muss ein Verein aufpassen, dass ihm die Gemeinnützigkeit nicht entzogen wird.

Es muss auch erlaubt sein, angesichts der hohen Rücklagen zu fragen, ob die Mitgliedsbeiträge nicht zu hoch angesetzt sind.

Sie setzten sich für eine außerordentliche Mitgliederversammlung ein, um Ihre Bedenken den Eltern mitzuteilen. Wie haben diese reagiert?

Es gab dann eine Mitgliederversammlung, die sehr gut besucht war. Die Tagesordnung hatte es ja auch in sich: Behinderung des Kassenprüfers, stand da unter anderem. Die Reaktion der Eltern war zwiegespalten. Es gab Eltern, die über den Bericht nicht glücklich waren, die mich vielleicht als Nestbeschmutzer ansahen. Es gab aber genügend Eltern, die Klarheit wollten und die die Notwendigkeit begriffen, dass der Verein nicht gegen seine Satzung und das Vereinsrecht verstoßen darf. Es wurde ein neues Kassenprüferteam gewählt, drei Eltern. Mein Angebot, sie bei der Einarbeitung zu unterstützen – immerhin hatte ich bereits viel Zeit und Arbeit investiert – wurde nicht angenommen. Ich kann aber verstehen, wenn sie unbelastet in die Prüfung gehen wollten.

Was dann kam, ist bekannt: Der Vorstand wurde vorerst nicht entlastet für das Geschäftsjahr 2016. Die Kassenprüfer schlugen aufgrund der Komplexität vor, professionelle Wirtschaftsprüfer zu beauftragen. Dazu kam es aber nicht mehr: Die Steuerfahndung kam und hat alle Unterlagen beschlagnahmt. Ein Ergebnis der Ermittlungen steht noch aus. Wie ist der aktuelle Stand? Eltern berichten, dass die drei Vorstandsmitglieder nur noch über Anwälte miteinander kommunizieren würden...

Ich werde in einigen Tagen als Zeuge beim Finanzamt im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen die Geschäftsführerin des Vereins vernommen. Es besteht der Verdacht der Steuerhinterziehung, so steht es im Anschreiben.

Mehr weiß ich nicht – meine Frau und ich sind nicht mehr Mitglied des Vereins.

Warum haben Sie die Elterninitiative verlassen?

Mit der pädagogischen Betreuung unserer Tochter waren wir eigentlich sehr zufrieden. Es sind wunderbare Mitarbeiter, die sich um die Kinder kümmern. Wir wollten auch unseren jüngeren Sohn dort unterbringen, eine Anfrage hatten wir bereits gestellt.

Wir hatten dann aber Sorge, dass die aufgetretenen Konflikte negative Auswirkungen für unsere Kinder haben könnten. Da wir ohnehin aus der Innenstadt weggezogen sind, haben wir uns dann für einen Wechsel der Einrichtung entschieden.

Der Dachverband der Elterninitiativen in Braunschweig hat sich schützend vor den Verein „Till Eulenspiegel“ gestellt: Die Sorge der Eltern um die Zukunft des Vereins seien unbegründet, schrieb der Dachverband in einer Stellungnahme auf Anfrage unserer Redaktion. Zitat: ,Wir gehen davon aus, dass sich eine ordnungsgemäße Verwendung der Mittel und der Abrechnungswege ergibt.’

Dazu muss man wissen: Die Geschäftsführerin des Vereins „Till Eulenspiegel“ ist nicht nur im Vorstand des Vereins, sondern auch im dreiköpfigen Vorstand des Dachverbandes vertreten. Wie verlässlich ist also das Statement des Dachverbandes? Diese Frage haben einige betroffene Eltern auch in einem anonymen Leserbrief in unserer Zeitung gestellt.

Nun, wie Sie sagen: Es gibt diese personelle Überschneidung. Verein und Dachverband teilen sich die Geschäftsräume. Aufgrund dieser engen Verknüpfungen ist es verständlich, wenn Eltern die Unabhängigkeit des Dachverbands in Frage stellen.

Welchen Wunsch haben Sie, was die Zukunft von „Till Eulenspiegel“ angeht?

Ich hoffe, dass eine Lösung gefunden wird, damit der Verein seine gute pädagogische Arbeit fortsetzen kann. Da hängen ja auch rund 100 Jobs und die Betreuung von rund 240 Kindern dran. Ich würde es zutiefst bedauern, wenn der Verein wegen nachlässiger oder vorsätzlicher Fehler einzelner Personen geschlossen werden müsste.

Fakten:

- Die Elterninitiative „Till Eulenspiegel“ ist ein gemeinnütziger Verein. Er ist Träger von 21 Einrichtungen im Stadtgebiet: Krippen, Kindergärten, Hortgruppen (Stand Dezember 2016). 240 Kinder werden nach Angaben der Stadtverwaltung dort betreut.

- Die Elterninitiative finanziert sich aus Mitteln vom Land, von der Kommune und von Mitgliedsbeiträgen der Eltern. Im Jahr 2015 betrugen die Betriebseinnahmen 3,6 Millionen Euro.

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