Anfrage im Rat zu Buchler in Thune

Braunschweig  BIBS wertete Listen deutscher Behörden aus

Die Firma Buchler hat in Thune die Erweiterung einer Produktionshalle geplant, wir berichteten. Dagegen könnte auch laut Verwaltung nichts sprechen, denn Buchler verarbeitet das Naturprodukt Chinin und hat mit Radioaktivität nichts zu tun.

„Stimmt das?“, fragte gestern die BIBS-Fraktion im Rat – und verwies auf eine Versicherung der ebenfalls in Thune ansässigen Firma Amersham-Buchler aus dem Jahr 1988, nach der man sich mit der Buchler GmbH in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht als Einheit verstehe.

Stadtbaurat Leuer: „Nicht belegte Behauptungen“

Eine Auswertung der Transport-, Ausfuhr- und Einfuhrlisten deutscher Behörden für Kernbrennstoffe, so BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum, habe jetzt ergeben, dass es für Amersham-Buchler in Thune zahlreiche Vorgänge gebe. Dabei gehe es um Uran-Transporte.

Für die Verwaltung antwortete Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer, dies seien nicht belegte Behauptungen. Zuständig seien Bundes- und Landesbehörden. Solche Nutzungen fielen unter Strahlenschutz- und Atomrecht.

Leuer: „Ich kann ihnen nicht sagen, worum es sich handelt.“ Durch die Stadt würden ausschließlich bauordnungsrechtliche und planungsrechtliche Fragen beurteilt.

Auf die ergänzende Frage des CDU-Ratsherrn Fritz Bosse, ob es sich bei den fraglichen Transporten um Behälter handeln könne, sagte Leuer: „Es ist möglich, dass es sich um Behälter für radioaktive Medizinprodukte mit geringer Halbwertzeit handelt, die schnell zum Patienten kommen müssen.“

Rosenbaum: „Wann liegt die Bestandsaufnahme vor?“

Soweit Nutzungsänderungen oder Erweiterungen der Baugenehmigungspflicht unterlägen und Bauanträge eingereicht worden seien, so Leuer, seien diese in den Bauakten dokumentiert.

Rosenbaum fragte: „Der Bezirksrat hatte 2012 einstimmig um eine Bestandsaufnahme über die Verwendung der einzelnen Baulichkeiten des Betriebsgeländes Buchler gebeten. Wann ist mit der Bekanntgabe zu rechnen?“

Leuer antwortete: „Die Nutzer wurden aufgefordert, einen Nachweis zu erstellen. Nach Prüfung und Abgleich mit den Akten der Stadt kann über den Zwischenstand informiert werden. Da sich der hiesige Aktenbestand auf ca. 40 Akten beläuft, ist ein Ende der Bearbeitungszeit derzeit noch nicht absehbar.“

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