Stadt verbietet HJ-Lied vor dem Schloss

Braunschweig  Die Stadt hat eine Versammlung von Neonazis vor dem Braunschweiger Schloss verboten. Die Rechten wollten ein Lied der Hitlerjugend singen.

Vor dem Schloss wollen die Rechtsextremen singen.

Vor dem Schloss wollen die Rechtsextremen singen.

Foto: Sierigk

Die rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten (JN) wollen am kommenden Freitag bei einer Versammlung vor dem Schloss das Lied „Ein junges Volk steht auf“ singen. Das Lied zählte einst zu den Propagandaliedern der Hitlerjugend.

Die Stadt Braunschweig hat die Versammlung verboten und wurde am Dienstag in einem Eilverfahren vom Verwaltungsgericht Braunschweig in ihrer Entscheidung bestätigt. Gegen den Beschluss hat der Antragsteller umgehend Beschwerde eingelegt, so dass sich nun das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg mit dem Fall beschäftigen muss.

Die JN sind die offizielle Jugendorganisation der NPD. Beantragt wurde die Versammlung von einem Mitglied des JN-Bundesverbandes.

Das Verwaltungsgericht erklärte, das Lied zähle zu den meistgesungenen sogenannten Kampfliedern der Hitlerjugend und habe „der ideologischen Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen gedient“. Die Stadt habe „zutreffend angenommen, dass das öffentliche Besprechen und Absingen des Liedes den Straftatbestand des § 86a Strafgesetzbuch erfüllt.“ Diese Vorschrift stellt das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen unter Strafe.

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